Nik Eugster · FDP.Die Liberalen

Nik Eugster (FDP) für die Fraktion: Es geht uns etwa gleich wie meiner Vorrednerin. Ich habe vorhin bei Traktandum 2 gesagt, dass wir das besprochene Postulat unterstützen, aber eben mit den folgenden Traktanden eher unsere Mühe haben. Dieser Motion liegt eigentlich eine wichtige Sache zugrunde, aber sie ist leider so ausgestaltet und formuliert, dass sie definitiv zu weit geht. Das hat auch der Gemeinderat erkannt. Die Antwort des Gemeinderats ist klar und deutlich. Die bestehende Angebotslandschaft im Bereich der beruflichen und sozialen Integration sei schon sehr gut ausgebaut, schreibt er. Es werden Beispiele genannt wie das Kompetenzzentrum Arbeit, das Projekt Bernetz, das Mentoringprogramm von Frieda oder MosaiQ des HEKS. Es müssen laut Gemeinderat nicht neue Programme geschaffen werden, sondern die bestehenden müssen besser kommuniziert werden und neue Finanzierungen müssen gefunden werden. Und bezüglich Finanzierung ist nicht nur die Stadt da. Auch Kanton, Bund und Privatorganisation können da in die Bresche springen. Es ist wieder einmal ein Fall, in dem nicht nur wir bezahlen sollten. Ich gehe insofern eben mit meiner Vorrednerin einig: Schade fordert die Motion alles in einem: die Entwicklung, Koordination und den Ausbau solcher Programme. Ginge es nur um die Koordination, würden wir dem zustimmen. Aber ich habe es gesagt, das Thema ist wichtig und ernst zu nehmen. Aber wenn die Motion auch die Entwicklung und den Ausbau fordert, was eben schon passiert, dann finden wir die Motion zu weitreichend. Und auch hier wieder: Bestehende Strukturen durch die Stadt gar zu konkurrenzieren, kann nicht Kernaufgabe der Stadt sein. Und deshalb folgen wir der Empfehlung des Gemeinderats, die Motion abzulehnen.