Discurso

6 GB/JA

Die Abstimmungsbotschaft auf Seite 12, letzter Absatz wird wie folgt angepasst

Teilprojekte durch Gemeinderat bewilligt

Der Gemeinderat soll ermächtigt werden, die einzelnen 16 der 17 Teilprojekte zulasten des Rahmenkredits zu bewilligen. Dieses Vorgehen entspricht der gängigen Praxis und hat den Vorteil, dass nicht jedes einzelne Teilprojekt durch den Stadtrat oder die Stimmberechtigten genehmigt werden muss, was je nachdem zu langen Bewilligungsprozessen führen und das Gesamtprojekt verzögern würde. Damit das Parlament dennoch über das Projekt informiert ist, wird die zuständige Stadtratskommission alle zwei Jahre über den Stand des Rahmenkredits und die realisierten Einzelvorhaben orientiert. Ausgenommen vom erwähnten Vorgehen ist das Teilprojekt 15: Dieses soll aufgrund seiner grossen Bedeutung vom Stadtrat beschlossen werden. Der Stadtrat beschliesst zudem auch über das Gestaltungs- und Nutzungskonzept sowie das Nutzungsmanagement zum Teilprojekt 5 (siehe Liste auf der nebenstehenden Seite).