Parkplatzschwund in Malbun

zu Frage 1:

Für die Hotelerweiterung auf den Parzellen Nr. 538, 539 und 760 sowie für das Personalhaus auf Parzelle Nr. 418 wurden keine Pflichtparkplätze festgelegt. Gemäss Art. 7 Abs. 3 der Bauordnung Malbun sind für Personalunterkünfte sowie Beherbergungs- und Gastgewerbebetriebe keine Abstellplätze vorgeschrieben. Daher wurden im Rahmen der Baubewilligungen keine Pflichtparkplätze festgelegt.

zu Frage 2:

Die rechtliche Grundlage für die Parkierungsregelung bildet Art. 7 der Bauordnung Malbun. Danach sind für Personalunterkünfte, Beherbergungs- und Gastgewerbebetriebe keine Abstellplätze vorgeschrieben. Die Parkierung erfolgt auf öffentlichen Parkplätzen.

Für das Hotel Gorfion gelten zusätzlich die Sonderbauvorschriften des Gestaltungsplans «Gorfion». Diese sehen vor, dass die Parkierung ausserhalb des Hotelareals durch eine Beteiligung an öffentlichen Parkierungsanlagen erfolgt. Im Richtprojekt wurden hierfür insgesamt 70 Parkplätze nachgewiesen.

Für das Personalhaus gelten diese Sonderbauvorschriften nicht.

zu Frage 3:

Da die erwähnten Parkplätze keine Pflichtparkplätze im Sinne von Art. 33 Bauverordnung darstellen, findet die in Art. 33 Abs. 5 Bauverordnung vorgesehene Verpflichtung zur dauerhaften Sicherung keine Anwendung.

zu Frage 4:

Die Auswirkungen auf das kommunale Parkplatzmanagement wurden im Baubewilligungsverfahren durch das Amt für Hochbau und Raumplanung nicht eigenständig geprüft, da die Parkierungsregelung gemäss Bauordnung Malbun in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde Triesenberg fällt. Der Regierung liegen keine Erkenntnisse vor, wonach eine entsprechende Prüfung durchgeführt wurde.

Die Parkplatzsituation in Malbun ist bereits heute angespannt und an stark frequentierten Tagen deutlich überlastet. Mit Beginn der kommenden Wintersaison dürfte sich diese Situation weiter verschärfen. Einerseits fallen aufgrund laufender Bauprojekte bestehende Parkplätze weg, andererseits steigt der Parkplatzbedarf deutlich an.

So wird ein Hotel in Malbun seine Kapazität von bisher 48 auf 70 Zimmer erweitern und gleichzeitig bestehende Parkierungsflächen überbauen. Zudem entstehen rund 50 neue Personalwohnungen. Über 90 Parkplätze in der ortsansässigen Parkgarage, die bislang öffentlich genutzt werden konnten, werden künftig nur noch exklusiv Hotelgästen zur Verfügung stehen.

Malbun ist insbesondere bei liechtensteinischen Familien ein beliebtes Ausflugsziel und Skigebiet. Für Familien mit kleinen Kindern sind ausreichend Parkplätze in Pistennähe von grosser Bedeutung, da Skiausrüstung und weiteres Material transportiert werden müssen.

Vor diesem Hintergrund ergeben sich mir folgende Fragen:

1. Wie viele Pflichtparkplätze wurden im Rahmen der Baubewilligungen für die Hotelerweiterung auf den Parzellen 538, 539 und 760 sowie für das Personalhaus auf Parzelle 418 gemäss Art. 33 Bauverordnung festgelegt?

2. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurden die vom Hotel angemieteten Parkplätze ausserhalb des Baugrundstücks als Pflichtparkplätze anerkannt und welche Pflichtparkplätze wurden dem Personalhaus angerechnet?

3. Wie wird gemäss Art. 33 Abs 5 der Bauverordnung sichergestellt, dass die angemieteten Parkplätze rechtlich und tatsächlich dauerhaft dem Hotel zur Verfügung stehen, auch wenn die private Parkgarage im befristeten Baurecht erstellt wurde?

4. Hat das Amt für Hochbau und Raumplanung oder die Gemeinde Triesenberg geprüft, welche Auswirkungen die Anrechnung bereits vorhandener, aber neu reservierter Parkplätze auf das Parkplatzmanagement, die geplanten Parkgebühren und die Verfügbarkeit von Parkplätzen für einheimische Tagesgäste und touristische Leistungsträger in Malbun hat?