Bussituation beim Schulareal Mühleholz

zu Frage 1:

Bei LIEmobil ging in diesem Schuljahr eine Rückmeldung zu einem überfüllten Bus am Freitagmittag ein. Der Fahrplan wurde kurzfristig angepasst, damit ein grösseres Fahrzeug eingesetzt werden kann. Für den Mittwochmittag gingen keine entsprechenden Rückmeldungen ein. Dem Schulamt und der Regierung sind keine darüberhinausgehenden Rückmeldungen bekannt.

zu Frage 2:

Gemäss Art. 124 des Schulgesetzes organisiert LIEmobil im Einvernehmen mit dem Schulamt die Schülerzubringerdienste für Schulen in staatlicher Trägerschaft. Anspruch auf deren Benützung haben Schülerinnen und Schüler, deren Wohnort mehr als zwei Kilometer von der Schule entfernt liegt.

Die Planung der Schulbuskapazitäten für das Schulzentrum Mühleholz sowie für alle übrigen Schulstandorte erfolgt auf Basis der Schülerzahlen, der bekannten Schülerströme und der Schulzeiten. Die effektiven Fahrgastzahlen werden regelmässig, einschliesslich der stark frequentierten Unterrichtsschlusszeiten, erhoben und geprüft. Insbesondere zu Beginn eines Schuljahres wird die Situation vor Ort überprüft.

zu Frage 3:

Für Schul- und Linienbusse gilt die im Fahrzeugausweis beziehungsweise in der Typengenehmigung festgelegte Höchstzahl an Fahrgästen. In dafür zugelassenen Bussen sind stehende Fahrgäste zulässig, sofern die bewilligte Kapazität nicht überschritten wird. Ein gesetzlicher Anspruch auf einen Sitzplatz besteht nicht. Die Regierung erachtet die Beförderung in vorschriftsgemäss belegten Fahrzeugen als sicher.

zu Frage 4:

Der theoretische Bedarf wird semesterweise anhand der Schulschlusszeiten aller Schülerinnen und Schüler ermittelt und bildet die Grundlage für die Planung der Schülerzubringerdienste.

Die Erfahrung zeigt jedoch, dass die rechnerisch ermittelte Zahl der Schülerinnen und Schüler häufig von der tatsächlichen Zahl der Mitfahrenden abweicht. Temporäre Änderungen, beispielsweise frühere Schulschlüsse vor den Ferien oder Skitage, werden direkt zwischen den Schulen und LIEmobil koordiniert und bei der Fahrplanung berücksichtigt.

Die Auslastung der Verbindungen wird laufend beobachtet. Im Rahmen der semesterweisen Überprüfung wird das Angebot möglichst bedarfsgerecht ausgerichtet. Dies gilt insbesondere auch für die Unterrichtsschlusszeiten am Mittwochmittag und Freitagnachmittag.

zu Frage 5:

Die Auslastung einzelner Verbindungen und Umsteigepunkte im Schülerverkehr wird von Eltern sowie Schülerinnen und Schülern gelegentlich thematisiert. Entsprechende Rückmeldungen werden geprüft und bei Bedarf werden betriebliche Anpassungen vorgenommen.

Das Schulzentrum Mühleholz in Vaduz umfasst das Liechtensteinische Gymnasium und die Realschule Vaduz. Zu den Unterrichtsschlusszeiten verlassen viele Schülerinnen und Schüler den Standort gleichzeitig. Besonders ausgeprägt ist dies am Mittwochmittag und am Freitagnachmittag.

Zum Schülertransport stehen Schulbusse zur Verfügung. Rückmeldungen von Eltern und Schülerinnen und Schülern gehen dahin, dass die Schulbusse an den genannten Zeitpunkten nicht immer alle Fahrgäste aufnehmen können. Wer keinen Platz mehr findet, weicht auf den Linienbus aus. Dort sind die Jugendlichen dann häufig stehend, unterwegs mit Rucksack und Schulsachen zusammen mit den übrigen Fahrgästen.

Die Kapazitäts- und Sicherheitslage bei Schülerbussen war bereits Gegenstand etlicher Kleiner Anfragen.

Vor diesem Hintergrund bitte ich die Regierung um Beantwortung folgender Fragen:

1. Sind der Regierung, dem Schulamt und der LIEmobil Rückmeldungen bekannt, wonach Schulbusse am Schulzentrum Mühleholz insbesondere am Mittwochmittag und am Freitagnachmittag nicht alle Schülerinnen und Schüler aufnehmen können und diese auf den Linienbus ausweichen müssen?

2. Nach welchen Kriterien werden die Schulbuskapazitäten für das Schulzentrum Mühleholz geplant, und wird die tatsächliche Auslastung namentlich am Mittwochmittag und am Freitagnachmittag systematisch erhoben?

3. Welche gesetzlichen Vorgaben gelten für die zulässige Besetzung von Schulbussen und Linienbussen, und wie beurteilt die Regierung die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler, wenn sie an diesen Zeitpunkten stehend, mit Rucksack und Schulsachen und ohne Sitzplatz beziehungsweise ohne Gurt befördert werden?

4. Welche Massnahmen sind vorgesehen oder geprüft, um die Beförderung am Schulzentrum Mühleholz zu den Unterrichtsschlusszeiten, insbesondere am Mittwochmittag und am Freitagnachmittag, an die tatsächliche Nachfrage anzupassen?

5. Liegen der Regierung, der LIEmobil oder dem Schulamt Reklamationen von Eltern, Schülerinnen und Schülern oder Busunternehmen zur Auslastung am Standort Mühleholz vor, und wie wird damit umgegangen?