Mitglieder des Gemeindeparlamentes/Verzicht

Am 19. April 2009 wurden Iris Schelbert-Widmer (GO) und Nicole Kappeler (SVP) ins Gemeindeparlament von Olten für die Legislatur 2009/2013 gewählt.
Wegen Unvereinbarkeit verzichten sie auf ihren Sitz im Gemeindeparlament.


Mit Schreiben vom 21. April 2009 bestätigt Iris Schelbert-Widmer den Verzicht auf ihren Sitz im Gemeindeparlament, weil sie gleichzeitig in den Stadtrat gewählt wurde.


Mit Schreiben (Eingang Stadtkanzlei 21. April 2009) bestätigt die SVP, dass Nicole Kappeler wegen verwandtschaftlicher Unvereinbarkeit auf ihren Sitz im Gemeindeparlament verzichtet.



Beschlussesantrag:

Das Parlamentbüro beantragt dem Gemeindeparlament, die Sitzverzichte von Iris Schelbert-Widmer (GO) und Nicole Kappeler (SVP) zu genehmigen.

Dem Antrag des Parlamentsbüros wurde mit 39:0 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.