Rechtswidriger Zustand der Weiterführung des Kiesabbaus in der Borngrube
(8332)Gemeindeparlament Olten (SO)12/11/2003
Perfil
- Título completo
- Dringliche Interpellation Max Pfenninger (FdP) betr. rechtswidriger Zustand der Weiterführung des Kiesabbaus in der Borngrube/Beantwortung
- Estado
- Interpellation
- Parlamento
- Gemeindeparlament Olten (SO)
- Número
- 8332
- Início
- 12/11/2003
Referências e fonte
- Registo oficial
- Perfil oficial
- ID externo
- 8332
Pontos da ordem do dia
Contribuições(1)
- Max PfenningerFDP.Die Liberalen
Cronologia(2)
- Eingereicht
Textos(2)
- Beschreibung12 de novembro de 2003Am 10. November 2003 wurde bei der Stadtkanzlei Olten folgende Dringliche Interpellation eingereicht:
„Was hat der Stadtrat bis heute unternommen, um den rechtswidrigen Zustand der Weiterführung des Kiesabbaues in der Borngrube zu beseitigen.
Kurzbegründung:
Die Antwort kann in zwei Minuten gegeben werden. Der Stadtrat hat vor mehr als einem Jahr, - mit einem Jahr Verspätung nota bene, - festgestellt, dass mit der Weiterführung des Kiesabbaues ein rechtswidriger, illegaler Zustand besteht. Falls der Stadtrat bis heute noch nichts unternommen haben sollte, wäre der Vorstoss meines Erachtens dringlich zu behandeln, damit endlich durch einen Abbaustopp und eine neue Umweltverträglichkeitsprüfung dem illegalen Zustand eine Ende bereitet wird.“
Die Beantwortung durch den Stadtrat erfolgte mündlich. - Beschreibung12 de novembro de 2003Mit 24:4 Stimmen wurde der Dringlichkeit zugestimmt.
Dados: OpenParlData · CC BY 4.0