Edith Siegenthaler · SP

Edith Siegenthaler, Bern (SP), Fraktionssprecherin. Ja, vielen Dank. Die SP-JUSO-Fraktion unterstützt diese Planungserklärungen der SiK-Minderheit und natürlich auch unsere gemeinsame Planungserklärung mit den Grünen. Aus unserer Sicht ist es so, dass diese Personen ja in kantonaler Obhut sind. Und das heisst: Der Kanton hat auch die Verantwortung dafür, dass sie in Sicherheit leben können und dass auch der Schutz vor Gewalt sichergestellt ist. Das ist ganz klar.

Weiter ist es auch so, dass man die entsprechenden internationalen Konventionen einhalten muss, die UNO-Kinderrechtskonvention, aber natürlich auch die Empfehlungen der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKFV). Ich verstehe ehrlich gesagt nicht ganz, wie man darauf kommen kann, dass man diese Planungserklärungen nicht überweisen können sollte. Und schliesslich finden wir es auch wichtig, dass man Gesundheitsförderung und Prävention macht und diesbezüglich ein unabhängiges Angebot zur Verfügung stellt. Merci.