Anne Speiser-Niess · SVP

Anne Speiser-Niess, Zweisimmen (SVP), Motionärin. Die neue Perimeterisierung bei der Spitex wurde bereits im Oktober 2022 via den kantonalen Verband der Spitexorganisationen kommuniziert. Ja, eine Perimeterveränderung ist eine Herausforderung und stellt Fragen in den Raum. Und ja, die Spitex ist ein wichtiger Leistungserbringer für die Sicherstellung der integrierten Versorgung im ganzen Kanton Bern. Und ja, dank der Dienstleistungen der Spitex können ganz viele Menschen länger selbstständig zu Hause bleiben, vor allem ältere Personen, und übernehmen somit auch eine günstigere Pflege und Betreuung.

Ich gebe noch meine Interessensverbindung bekannt: Ich bin Präsidentin der Spitex Saanen-Simme, und das ist auch der Grund, warum ich diese Motion eingereicht habe.

Mit der Neuperimeterisierung will der Kanton von heute 47 auf neu 17 Organisationen herunterfahren, und das war auch die Gretchenfrage, ob jetzt das auf 2026 oder 2030 stattfinden soll. Und dort hat es bei uns Mitmotionären auch eine Unstimmigkeit vor allem bezüglich Punkt 1 gegeben. Das ist der Grund, warum ich gesagt habe: Es bringt nichts, dass wir da eine Diskussion führen, in der wir einander gegenseitig sagen, was nicht gut gelaufen ist.

Mit 47 Organisationen weiterzufahren, war in diesem Saal nicht mehrheitsfähig. Das war auch der Grund, warum ich Ziffer 1 zurückgezogen habe. Das Angebot, das jetzt von der Bietergemeinschaft auf dem Tisch ist, ist eine Möglichkeit, damit sich die Organisationen eben organisieren und absprechen können.

Für mich wären die Ziffern 2 und 3 nach wie vor wichtig gewesen, und bevor ich die Motion ganz zurückgezogen habe, habe ich mich auch noch bei der GSI versichert, was mit diesen zwei Punkten passiert. Das ist auf der einen Seite, damit man die Spielregeln der Bietergemeinschaften besser kennt und auf der anderen Seite der grosse Punkt, der vor allem vonseiten Berns gekommen ist – der grosse Berner Gürtel –, dass man dort noch Rücksicht nimmt. Wie in der Antwort der Regierung zu lesen ist, wird dort noch Rücksicht genommen. Von daher kann ich sagen, die Punkte 2 und 3 werden von der GSI umgesetzt. Dementsprechend kann ich auch die Motion zurückziehen und ein bisschen Zeit sparen, da wir sowieso schon eng drin sein. Danke für die Aufmerksamkeit.