Albert Rösti · UDC

Mit dieser Motion soll eine neue Regelung für Alttextilien geschaffen werden. Beabsichtigt wird, dass die Sammlung und das Recycling von Alttextilien, wie soeben ausgeführt, künftig durch eine Branchenorganisation finanziert und durchgeführt wird.

In der Schweiz werden Alttextilien seit vielen Jahren separat gesammelt und sortiert, weiterverwendet und rezykliert. Die Aufsicht dafür liegt bei den Kantonen, durchgeführt werden die Sammlungen meist durch privatwirtschaftliche Organisationen. Diese haben sich bisher durch den Verkauf der Alttextilien finanziert. Das System hat so über viele Jahre einwandfrei funktioniert. Allerdings verändert sich der Markt für Alttextilien gerade sehr stark. Beispielsweise müssen in der EU seit Anfang 2025 die Alttextilien gesammelt werden, was zu mehr Sammelgut führt. Es gelangen grosse Mengen an kurzlebigen Textilien auf den Markt, was das etablierte Geschäft oder das etablierte System gefährdet. Die Branchenorganisation Fabric Loop will, wie auch schon erwähnt, die Kreislaufwirtschaft in der Schweizer Textilbranche vorantreiben und eine Schweizer Lösung für die Organisation und die Finanzierung von Wiederverwendung, Reparatur, Flicken und Recycling anbieten. Das bisherige Sammelsystem für Alttextilien, wie wir es kennen, ist gefährdet, und eine freiwillige Branchenlösung, die offenbar von der Branche selbst unterstützt wird, stösst aufgrund der Heterogenität des Textilmarktes und der vielen ausländischen Marktteilnehmer auf Hürden. Hier soll der Bundesrat intervenieren und die Rahmenbedingungen schaffen, damit eine solche Branchenlösung etabliert werden kann - nicht mit Steuergeldern bezahlt, sondern mit vorgezogenen Gebühren, wie dies etwa beim PET-Recycling sehr gut funktioniert. Das heisst, es bezahlen jene, die sehr viele Kleider einkaufen und dann halt allenfalls auch wieder wegschmeissen; diese werden das System finanzieren. Das System wird also verursachergerecht sein. Der Bundesrat wird die Motion, sollten Sie sie annehmen, vor diesem Hintergrund umsetzen.

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen die Annahme der Motion.