Maya Graf · VERDI
Die Covid-19-Krise hat uns alle herausgefordert. Sie war nicht einfach zu bewältigen, und trotzdem komme auch ich wie mein Vorredner zum Schluss, dass wir sie insgesamt gut gemeistert haben. Aber wenn eine solche Krise, eine vehemente Gesundheitskrise, hinter uns liegt, ist es immer wichtig, die richtigen Lehren daraus zu ziehen und sich insbesondere besser auf künftige Pandemien oder allgemein auf Gesundheitskrisen vorzubereiten. Ich möchte noch darauf hinweisen, dass wir in der Covid-19-Pandemie doch fast 20 000 Menschen verloren haben. Das ist in den vorherigen 100 Jahren nie geschehen. Wir haben also auch eine Verpflichtung, gemeinsam unsere Vorbereitungen so zu treffen, dass wir das nächste Mal besonders vulnerable und ältere Menschen noch besser schützen können.
Ich denke, das, was uns heute mit dieser Teilrevision des Epidemiengesetzes vorliegt, ist ein sehr gelungener Ansatz. Sie sehen es ja auch: Wir haben Eintreten beschlossen, und auch die Gesamtabstimmung in der Kommission fiel fast einstimmig. Das zeigt uns auch, dass wir mit Bedacht darangegangen sind und dass wir uns auch Zeit für die wirklich wichtigen und intensiven Diskussionen, untereinander und mit den Fachpersonen und Expertinnen, genommen haben.
Mit der Revision soll die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen optimiert werden. Das war wirklich ein Punkt, der nicht immer geklappt hat. Ebenso soll die wirksame Bekämpfung von Bedrohungen durch übertragbare Krankheiten und von Bedrohungen, die zukünftig vor allem auch von Antibiotikaresistenzen ausgehen, angegangen werden.
Nun möchte ich gerne noch einen weiteren Teil erwähnen, der mir ebenso wichtig ist, weil er in der Öffentlichkeit vielleicht zu wenig wahrgenommen wurde. Ich behaupte, eine solche Aufarbeitung hat sonst kein anderes Land gemacht.
Am 18. Mai 2020 - ich durfte damals bereits Präsidentin der GPK-S sein, wie auch heute wieder - hat die GPK-S zusammen mit der GPK-N eine Inspektion zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie einberufen. Wir wussten vom ersten Tag an: Wir müssen diese Gesundheitskrise, diese Pandemie begleiten, es wird viele Untersuchungsgegenstände geben. Während dieser vier Jahre haben wir in den Subkommissionen bis zu fünfzig Untersuchungsgegenstände angeschaut. Sie reichten von Grenzschliessungen bis hin zur Maskenbeschaffung, Kollege Hegglin. Diese Berichte finden Sie auch heute noch unter "Inspektion Covid-19-Pandemie" auf der Website des Parlamentes. Das ist auch für die Bevölkerung und die Öffentlichkeit wichtig.
Folgendes geht vielleicht auch an den Kollegen Pirmin Schwander, der hier einen Antrag auf Nichteintreten stellt: Es kann niemand behaupten, dass wir in der Schweiz die Covid-19-Pandemie nicht aufgearbeitet haben, auch nicht seitens des Parlamentes und der Oberaufsicht. Wir haben uns vier Jahre lang, wie ich gesagt habe, mit über 50 Berichten, 59 Empfehlungen an den Bundesrat und sieben Vorstössen befasst und so unsere Empfehlungen und Verbesserungen eingebracht. Ich kenne kein anderes Land in Europa, das seine Regierung mit einer solch umfassenden Inspektion begleitet und das Krisenmanagement untersucht hat. Dabei wurde auch die Zusammenarbeit zwischen dem Parlament und der Regierung analysiert; dort gab es grosse Mängel, die wir nun im Parlamentsrecht beheben konnten. Damit haben wir ein Vertrauen geschaffen. Wir können das der Bevölkerung so mitteilen, und ich finde, wir sollten dies auch tun.
Heute sind wir bei einem wichtigen Teil, eben der Teilrevision des Epidemiengesetzes. Auch hier haben wir uns anlässlich unserer Beratung in der ständerätlichen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit mit weiteren Empfehlungen und Vorschlägen der Geschäftsprüfungskommission beschäftigt. Wir haben sie teilweise aufgenommen, teilweise war es nicht nötig, oder sie wurden verworfen. Das war auch eine wichtige Arbeit, und so kann Ihnen aus meiner Sicht heute eigentlich eine gute Vorlage, eine austarierte Vorlage präsentiert werden.
Ich bitte Sie, nicht nur einzutreten, sondern dann auch der Mehrheit zu folgen. Wir haben sehr sorgfältig gearbeitet, und deshalb danke ich Ihnen, wenn Sie eintreten und dann zustimmen.