Karin Berger-Sturm · SP
Der Kredit seinerzeit war umstritten. Er wurde zwar nicht zurückgewiesen, wurde aber mit 19 Gegenstimmen und ganzen 44 Enthaltungen beschlossen. Grund waren seinerzeit die unerwartet massiv höheren Kosten. Es gab eine Überprüfung des Kredits durch die Finanzkontrolle und die GPK, aber auch die Abhängigkeit von Anbietern wie Airbus als Rüstungs- und Raumfahrtsfirma wurde kritisiert.
Leider besteht die Abhängigkeit von Systemlieferanten weiterhin. Sie scheint bei den Systemanforderungen unumgänglich. Die hochspezialisierten Geräte werden nur von wenigen Anbietern hergestellt, und neu müssen sogar Serviceverträge abgeschlossen werden, wie bei uns zu Hause beim Natel. Es gibt keine Software mehr zu kaufen.
Die Kosten sind leider weiter gestiegen, aber sie sind nachvollziehbar durch die SID belegt. Die SP-JUSO unterstützt den Kredit mangels Alternativen trotz der Höhe und der genannten Abhängigkeiten, aber es muss alles darangesetzt werden, diese Abhängigkeiten auch in Zukunft so minimal wie möglich zu halten. Die SID und der Regierungsrat müssen sich beim Bund aktiv dafür einsetzen. Bei der Anschlusslösung ab 2035 müssen sie sich engagieren.
Die wichtige Kommunikation, die Informatiksysteme dazu, müssen rechtzeitig vorhanden, funktionsfähig und sicher sein. Cybersicherheit muss eine Priorität sein. Es braucht zur Betriebssicherheit jetzt mehr als nur Generatoren, um den Stromausfall zu ersetzen. Nutzerinnen und Nutzer müssen gut geschult werden und Zeit haben, das System kennenzulernen, damit sie es im Notfall auch effizient nutzen können. Aus SAP, Nevo/Rialto etc. müssen die richtigen Lehren gezogen werden für dieses komplexe Projekt, und bis zu einer sicheren Nachfolgelösung muss Polycom verlässlich funktionieren. Deswegen stimmen wir dem Kredit zu.