André Roggli · Die Mitte

André Roggli, Rüschegg Heubach (Die Mitte), Fraktionssprecher. Ich oute mich: Ich bin heute mit dem Auto gekommen. Ich habe zwar einen Elektrowagen und habe ein bisschen weniger Emissionen ausgestossen.

Die Motion verlangt kurzfristige verkehrssenkende Massnahmen bei hoher Ozonbelastung, also z. B. durch Temporeduktionen, Verkehrsbeschränkungen oder Gratis-ÖV an sogenannten Smog-Tagen. Und etwas ist unbestritten: Hohe Ozonwerte sind ein Gesundheitsproblem, v. a. für Kinder, ältere Menschen oder Personen mit Atemwegserkrankungen. Deshalb ist es richtig, dass wir uns mit der Luftqualität beschäftigen.

Aber der entscheidende Punkt ist jener, den wir schon mehrfach diskutiert haben: Bringen die vorgeschlagenen Massnahmen tatsächlich etwas? Frau Grossrätin Dubler hat vorhin Genf erwähnt. Wahrscheinlich ist Genf nicht ganz vergleichbar mit dem Kanton Bern, der viel grösser ist, viel umfassender ist, und das hat auch der Regierungsrat in seiner Antwort entsprechend aufzeigt: dass man nicht wahnsinnig viel erwarten kann, wenn wir die Emissionen mit diesen Massnahmen reduzieren. Selbst wenn man kurzfristig den Verkehr in einzelnen Regionen reduzieren würde, hätte das eine ausserordentlich begrenzte Wirkung. Der Regierungsrat zeigt klar auf, dass die nachhaltigen Massnahmen verstärkt werden müssen, und zwar die längerfristigen: strengere Abgasvorschriften, Elektrifizierung, Ausbau des öffentlichen Verkehrs und eine nachhaltige Mobilitätspolitik.

Insgesamt können wir von Die Mitte all diesen Antworten der Regierung folgen und werden die Motion einstimmig ablehnen. Wir bitten Sie, dies auch zu tun. Merci.