Maya Weber Hadorn · SP

Maya Weber Hadorn, Ostermundigen (SP), Sprecherin SiK-Minderheit. Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie haben richtig gedrückt. So schwierig war es doch nicht, weil wir relativ stringent waren. Es bleibt ein sehr einfaches Gesetz – und wir haben so lange darüber diskutiert!

Wir bedanken uns ebenfalls: für die Debatte hier im Rat, für die Debatte in der SiK. Wir bedanken uns für die Aufarbeitung durch den Rechtsdienst der SID. Wie gesagt war es die Quadratur des Kreises, ein Ding, das eigentlich gar nicht ging. Wir wären sehr froh gewesen, wenn wir von der ganzen Geschichte betreffend Vernehmlassung zur ARV 2 vorher gewusst hätten. Dass dies erst einen Tag vor der Debatte in einer Stehung passieren musste, war wirklich nicht besonders optimal. Wir schauten alle ein bisschen komisch, als wir im Kreis standen und nicht wussten, was wir damit machen sollen. Daraus ist der Rückstellungsantrag – nicht ein Rückweisungs-, sondern ein Rückstellungsantrag – entstanden.

In welche Richtung es gehen wird, ist total offen. Aber das Resultat ist klar: Es zielt eigentlich auf die überwiesene Motion, und das Resultat werden wir so annehmen. Aber: Wir werden diesem Gesetz, diesem Erlass so nicht zustimmen können. Wir appellieren an diese Firmen – sie werden es zwar von hier nicht hören –, ihre Pflichten wahrzunehmen. Wir appellieren an die Sicherheit der Fahrgäste und hoffen, keine komischen Pressemitteilungen lesen zu müssen. Und wir hoffen von ganzem Herzen, dass sich die bisherigen Taxi-Unternehmungen im Markt beweisen können und nicht alle in Zusatzjobs dennoch für diese Plattformen arbeiten müssen. Liebe Taxifahrer und Taxifahrerinnen, wir haben Sie gehört, und wir haben bis zum Schluss versucht, für Sie zu kämpfen, leider erfolglos.

Wir hoffen, dass in den ländlichen Regionen die Uber- und Bolt-Angebote nicht gebraucht werden, weil wir ja letzte Woche On-Demand-Angebote und Rufbusse bewilligt haben. Wir hoffen, dass sich ganz viele Kundinnen vielleicht zweimal überlegen, ob sie wirklich einen Uber-Fahrer oder eine Uber-Fahrerin aufbieten oder doch ein normales Taxi nehmen wollen. Es ist ein bisschen wie bei Temu oder Alishop: Die Ware ist dort meistens viel, viel billiger, die Qualität manchmal ein bisschen fragwürdig oder besser gesagt: undurchsichtig. Wenn man noch ein bisschen weiterdenkt, an den Arbeitnehmerschutz, an die Sozialversicherungen usw., nimmt man vielleicht trotzdem ein schweizerisches, ein offizielles Taxi.

Für uns, die Minderheit, stimmt dieser Erlass so nicht. Wir werden das Gesetz in dieser Form ablehnen.