Tobias Vögeli · GLP

Tobias Vögeli, Frauenkappelen (GLP), Fraktionssprecher. Ich kann mich dem Dank anschliessen. Es war eine gute Debatte, wir haben es einleitend schon gesagt. Wir haben es sehr geschätzt, auch innerhalb der FiKo zu diskutieren, auch mit der Verwaltung und mit der Regierungsrätin. Wir haben das immer als sehr angenehm und konstruktiv empfunden, natürlich auch die Zusammenarbeit mit der Verwaltung, insbesondere mit den bereits Genannten.

Wenn wir auf das Budget zu sprechen kommen: Insgesamt liegt ein erfreuliches Budget vor. Wir haben einen positiven Saldo in der Erfolgsrechnung, wir konnten punktuell ein paar Sachen verbessern, z. B. das Förderprogramm. Es gibt natürlich auch Sachen, die wir gern ein bisschen anders gehabt hätten.

Insgesamt kann man es vielleicht so zusammenfassen, und da muss ich vielleicht Stefan Jordi widersprechen: Wir haben nicht kopflos ausgebaut, wir haben z. B. nicht einfach ins Blaue hinaus Stellen geschaffen, die gar nicht beantragt waren, aber wir haben auch nicht absolut übermässig gespart oder geknausert. Das hat Kollega Reinhard vorhin gesagt. Insgesamt erfreulich ist auch, dass wir die Steuerstrategie oder einen ersten Schritt der Steuerstrategie umsetzen können. Es ist ein Kompromiss zwischen Nichtmitmachen beim «race to the bottom» – sprich: als Kanton Bern nicht zur Steueroase werden wollen – und einem gleichwohl erträglichen Mass der Steuerbelastung unserer Bürgerinnen und Bürger. Der negative Finanzierungssaldo für das Jahr 2025 zeigt aber auch, dass die Investitionspriorisierung, die wir gemacht haben, auch wenn sie schmerzhaft ist, insbesondere für die betroffenen Regionen eben durchaus nötig war.

Die GLP wird das Budget entsprechend einstimmig annehmen. Ich danke, wenn Sie das auch machen.