Barbara Stotzer-Wyss · EVP

Barbara Stotzer-Wyss, Büren an der Aare (EVP), Fraktionssprecherin. Auch die EVP-Fraktion bedankt sich bei der Regierungsrätin, bei der Direktion und auch bei der FiKo und bei uns allen ganz herzlich für die interessante Diskussion, die etwas Durchhaltewillen brauchte.

Die EVP-Fraktion wird dem vorliegenden Budget und auch dem AFP mit ein wenig Zurückhaltung zustimmen. Vielleicht müsste man den Knopf noch erfinden, der zuerst kurz Rot aufleuchtet und dann doch noch Grün wird.

Wir sind über die positiven Aussichten im Budget und im Finanzplan erfreut. In der Erfolgsrechnung gibt es einen Ertragsüberschuss, es gibt einen Finanzierungssaldo, der nur minim im Minus ist, und man kann Schulden abbauen. Einzig die Steuersenkung wäre für uns nicht nötig gewesen. Wir hätten gern mehr Spielraum für Investitionen gehabt. Aber ja, dann gehe ich halt mit meiner Familie nächstes Jahr einmal mehr Ski fahren, vielleicht diesmal nach Adelboden.

Es gibt aber auch Anträge und Planungserklärungen, mit denen wir von der EVP-Fraktion nicht einverstanden sind, die wir uns so nicht gewünscht hätten, besonders, wenn es um Stellenstreichungen im Bereich Umwelt und Klima geht. Wichtige Ressourcen zur Bekämpfung der Neobionten und bei der Ausarbeitung des Green New Deal und der Anpassungsstrategie Klima wurden reduziert oder gestrichen. Und es gibt auch für die Biodiversitätsplanung keine zusätzlichen Mittel. Diese Entscheidungen sind für uns in Anbetracht der grossen Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, wenn es um den Klimawandel geht, schwer nachzuvollziehen. Erfreut sind wir aber natürlich, dass im Gebäudeförderungsprogramm 5 Mio. Franken mehr zur Verfügung stehen.

Es gehört zu den tief in der EVP verankerten Werten, dass wir das Schwache stärken und die Schöpfung bewahren wollen. Aus diesem Grund werden wir, wie anfangs erwähnt, dem Budget und dem AFP mit ein bisschen Zurückhaltung zustimmen.