Patrick Freudiger · SVP
Gut, Kolleginnen und Kollegen, wir haben jetzt seit Montagnachmittag über Finanzen diskutiert. Herzlichen Dank für die lebhafte, kontroverse, fundierte, aber ich meine auch sachlich anständige Diskussion und insbesondere auch für das Vertrauen, das Sie der Finanzkommission entgegengebracht haben.
Jetzt wurden verschiedene Entscheide gefällt, die wie gesagt kontrovers diskutiert wurden, die nicht einfach waren. Ich habe schon bei der Investitionspriorisierungsdebatte gesagt, dass dies letztlich auch die Qualität dieser Debatte belegt: dass man bereit ist, halt auch Entscheide zu fällen, die ein bisschen schmerzhaft sind.
Das eine oder andere Mal wurde gesagt, man habe jetzt schon wahnsinnig lange diskutiert. Diese Einschätzung ist natürlich richtig. Aber es hat ein bisschen mit dem Setting dieser Debatte zu tun: Das war nicht einfach eine Budget- und AFP-Debatte, sondern es war viel mehr: Es war eine Investitions-, Budget- und AFP-Debatte. Dies wurde jetzt das erste Mal, glaube ich, auch in der Traktandierung entsprechend berücksichtigt, indem man den Priorisierungsbericht als eigenständiges Traktandum aufnahm. Das erklärt halt einfach auch die Länge der Debatte. Und wenn man sieht, welche Entscheide gefällt wurden – ob man jetzt dafür ist oder nicht –, wird deutlich, dass sie eine erhebliche Tragweite haben. Das macht die Debatte nachvollziehbar, selbst in ihrer Länge.
Ich möchte mich noch einmal bedanken, auf der einen Seite noch einmal bei der Regierung, der Finanzdirektion und der Verwaltung für die immer fundierte und umgehende Fragenbeantwortung. Das fing an, als man das Budget, den AFP und den Bericht einsehen konnte: Es gab eine Riesenmenge von Fragen, die alle innert kürzester Zeit beantwortet wurden. Nachher gab es Nachfragen und nochmals Nachfragen und Nachfragen aufgrund von Nachfragen, und diese wurden immer umgehend beantwortet. Man brachte die nötige Geduld mit uns Milizpolitikern auf. Herzlichen Dank an die Verwaltung.
Ebenfalls ein herzliches Merci noch einmal an die Kolleginnen und Kollegen aus der FiKo. Ich bin mir bewusst, dass es natürlich nicht immer einfach ist, wenn man in einer Abstimmung unterliegt, aber ich habe den Eindruck, dass die Debattenkultur gut ist, und möchte mich bei allen bedanken, insbesondere auch bei denjenigen, die nicht gleicher Meinung wie die FiKo-Mehrheit waren und sich an der Debatte in konstruktiver Weise beteiligten: herzlichen Dank allen Kollegen und Kollegen aus der FiKo.
Zum Schluss ein ganz besonders Merci an Mikaël Rédin und Dominique Clémençon für die Begleitung in dieser nicht einfachen Debatte mit verschiedenen Winkeln und Umwegen. Herzlichen Dank, dass ihr uns da dermassen gut beigestanden seid, sonst hätte das nicht funktioniert.
Zum Schluss: Die FiKo empfiehlt Ihnen mit 10 Ja- zu 5 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen die Zustimmung zum Budget 2025 in den genannten Rahmenbedingungen.
Ebenso empfiehlt sie Ihnen die Genehmigung des Aufgaben- und Finanzplans mit 10 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Merci fürs Zuhören.