Rahel Ruch · GRÜNE
Gran Consiglio (BE)13 mar 2024
Rahel Ruch, Bern (GRÜNE), Fraktionssprecherin. Zu Beginn der Diskussion über die Steuerstrategie habe ich Sie aufgerufen mitzuhelfen, damit dies eine Steueroptimierungsstrategie aus Sicht des Kantons wird und nicht eine Steuerverliererstrategie bleibt.
Es ist leider anders gekommen. Mit der Annahme all dieser FiKo-Mehrheitsplanungserklärungen und dadurch, dass wir keinen einzigen der vernünftigen Minderheitsvorschläge angenommen haben, ist es leider noch schlimmer geworden. Ich finde, das Quittengelee, das wir jetzt hier am Schluss haben, ist sehr, sehr sauer geworden.
Wir laufen in Richtung eines Abbaupakets. Wir laufen in Richtung einer Umverteilung von unten nach oben, und das lehnen wir Grünen ab. Wir werden darum die Steuerstrategie nicht zur Kenntnis nehmen oder negativ zur Kenntnis zu nehmen.
Um trotzdem noch mit einem versöhnlichen Punkt zu enden, möchte auch ich mich dem Dank an Daniel Bichsel sehr herzlich anschliessen.