Christoph Hochuli · EVP
Christoph Hochuli (Mitte-EVP): Der Regierungsrat möchte meinen Anzug abschreiben. Gleichzeitig schreibt der Regierungsrat in seiner Stellungnahme aber, dass er die Veloinfrastruktur an der Kreuzung Grenzacherstrasse/Schwarzwaldstrasse verbessern wolle und auch schon Lösungsansätze dafür habe. Das ist sehr erfreulich. Weiter schreibt der Regierungsrat, dass beim Abschluss der Erhaltungsmassnahmen an der Osttangente auf der Kreuzung Grenzacherstrasse/Schwarzwaldstrasse das BVD die Öffnung der Unterführung für Velos weiter untersuchen wird.
Deshalb finde ich es logisch und sinnvoll, dass der Regierungsrat zu diesem Zeitpunkt ausführlich berichtet, welche Erkenntnisse bei dieser Untersuchung gewonnen werden konnten. Zudem erwarte ich in der zweiten Beantwortung des Anzugs eine stichhaltige Begründung, weshalb denn die Unterführung für Velos, E Bikes und Motorfahrräder nicht geöffnet werden kann. In der vorliegenden Stellungnahme wurde diese Begründung sehr kurzgehalten. Ich bitte Sie deshalb auch im Namen der Mitte/EVP-Fraktion, den Anzug stehen zu lassen.