Florian Kobler · SP
Kobler-Gossau (im Namen von Kobler-Gossau / Hasler-Balgach): Die Interpellantin und der Interpellant sind mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.
Die Antwort zeigt leider deutlich, dass es beim Rückzug der SBB aus dem kombinierten Güterverkehr in der Ostschweiz an Engagement und Gegenwehr fehlt. Die Regierung nimmt einen Entscheid mehr oder weniger hin. Ein Entscheid, der für unseren Kanton weitreichende Folgen hat – für die Wirtschaft, die Bevölkerung und die Klimaziele. Der Strassenverkehr ist einer der grössten Verursacher von CO2 und Luftschadstoffen. Gleichzeitig ist er der Bereich, in dem wir die geringsten Fortschritte erzielen. Wenn nun Güter von der Schiene auf die Strasse verlagert werden, verschlechtert sich der Modalsplit weiter. Die Ostschweiz liegt heute schon unter dem Schweizer Durchschnitt. Künftig wird der Bahnanteil im Güterverkehr praktisch marginalisiert. Die Verlagerungspolitik wird damit faktisch den Privaten überlassen, wie wir es im Rheintal erleben. Das kann nicht unser Anspruch sein.
Besonders stossend ist, dass die positive Entwicklung in Gossau zunichtegemacht wird. Wir haben dort bald eine nigelnagelneue Anlage, die nun ohne Wert dasteht. Die SBB verweist auf ihre Strategie und verspricht einen möglichen Anschluss der Ostschweiz ab dem Jahr 2032. Doch bis dahin sind die Weichen längst gestellt – und zwar gegen den Güterverkehr auf der Schiene. Wie beim Fernverkehr endet die Strategie der SBB einmal mehr vor der Ostschweiz. Die Folgen für die Bevölkerung sind klar: mehr Lastwagen, mehr Lärm und mehr Luftbelastung. Die Regierung selbst spricht von bis zu 25 zusätzlichen Fahrten je Tag. Das führt zu weiterem Druck auf die Strassen. Das ist verkehrs- und klimapolitisch der falsche Weg. Ohne nennenswerte Gegenwehr wird St.Gallen im Bereich Schiene – im Fern- wie auch im Güterverkehr – auf das Abstellgleis gestellt.
Ich erwarte, dass die Regierung sich noch aktiver einsetzt und hier etwas unternimmt. Sie soll Druck machen, dass die Ostschweiz verkehrspolitisch nicht abgehängt wird.