Esther Keller · GLP
RR Esther Keller, Vorsteherin BVD: Der Fernwärme-Ausbau der IWB, der läuft auf Hochtouren. Das ist erfreulich, weil es bedeutet, dass wir unserem Netto-Null-Ziel näherkommen. Es ist aber ganz klar auch eine Belastung für die Bevölkerung und für die Unternehmen hier mit Lärm, Staub und Verkehrsbehinderungen. Der vorliegende Ausgabenantrag der Regierung, der auf der Motion der UVEK fusst, zielt darauf, diese Belastung zu verringern und Chancen zu nutzen.
Die Belastung wollen wir verringern, indem wir die Baustellen, wo immer möglich, stärker koordinieren und der Kanton sich im Bereich der Verkehrsprognosen und Verkehrsmodelle verstärkt, um die Baustellen so zu planen, dass im Umfeld der Baustellen einerseits die Sicherheit gewährleistet ist, aber auch damit der Verkehrsfluss möglichst wenig eingeschränkt wird für alle und/aber auch insbesondere übrigens für den ÖV, namentlich die Busse, die sonst schnell einmal im Stau stehen. Die Chancen nutzen wollen wir auch, indem wir die ohnehin anstehenden Arbeiten nutzen, um die Situation in den jeweiligen Strassen zu verbessern. Einerseits bezüglich Verkehrsflächen, Sie wissen, wir haben es vorhin gerade diskutiert, dass wir den Auftrag haben, den umweltschonenden Verkehr in Basel zu fördern. Es gibt also Gelegenheit zur Verbesserung der Sicherheit von Fussgängerinnen, Fussgängern, von Velofahrenden, auch des MIV und Stärkung des ÖV.
Der Fernwärme-Ausbau gibt aber auch Gelegenheit, zahlreiche Strassenzüge zu entsiegeln und Bäume zu pflanzen. Das machen wir seit Beginn des Fernwärme-Ausbaus mit sogenannten Quick Win-Massnahmen. Gerade aktuell kann ich da die Schalerstrasse, die Sängergasse, den Laupenring, Holeestrasse sowie die Rotbergerstrasse als jüngste Beispiele nennen, wo wir deutlich begrünen können. Weitere Beispiele kennen Sie vielleicht aus dem Wettsteinquartier und zahlreiche weitere werden folgen. So kommen jährlich Dutzende Bäume und hunderte Quadratmeter dazu, die wir entsiegeln können.
Die Kehrseite des Tempos dieser Veränderung ist, dass die Leute in der Planung beim Kanton wirklich am Anschlag laufen, um mit diesem massiven Tempo der Fernwärme mithalten zu können und andere Projekte müssen im Moment zurückstehen. Mit dem heutigen Antrag ermöglichen Sie, dass wir diese Quick Wins weiterführen, uns im Bereich der Planung verstärken und diese Chancen im Zuge der Fernwärme nicht verpassen.
Der Regierungsrat beantragt bis 2037 rund 51 Millionen Franken, sprich jährliche Ausgaben von 4 Millionen Franken. Ich bitte Sie dafür für Unterstützung und ich möchte auch nochmal der Kommission und dem Präsidenten danken für die kritische Auseinandersetzung und insbesondere auch für die speditive Bearbeitung dieses Geschäfts.