Brigitte Pool · FDP

Pool-Uznach (im Namen der FDP-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Die Antworten auf unsere Fragen sind informativ und bestätigen das Interesse und Bestrebungen, sich für die Ostschweizer Industrie einzusetzen. Die Regierung bekräftigt die Bedeutung sowohl zu hochqualifizierten Produkten als auch in der Sicherung zum Marktzugang und weiter für diesbezügliche Arbeitsplätze. Wir schätzen es, dass sich die Regierung gezielt aktiv einbringt, um eine Stabilisierung und Weiterentwicklung des bilateralen Wegs mit der Europäischen Union (EU) zu erreichen. Der Abbau von technischen Handelshemmnissen und die Rekrutierung von Arbeitskräften aus dem EU-Raum sind für unsere Wirtschaft von zentraler Bedeutung. Der Zugang zu internationalen Märkten und Freihandelsabkommen werden zunehmend bedeutender. Wie breit das Produkteangebot und das Interesse der St.Galler Unternehmen für den Export sind, zeigte sich kürzlich an der IHK-Versammlung deutlich. Ebenfalls zeigte eine Schilderung, wie unverhofft schnell technische Handelshemmnisse zu einem Aus führen könnten.

Die Erläuterungen zum Streitbeilegungsmechanismus sind aufklärend und vermitteln der Bevölkerung Zuversicht anstelle von Bedenken. Zwischenzeitlich, d.h. drei Tage nach der Antwort der Regierung, hat sich der US-Zollhammer entschärft. Aber er lehrte uns, dass Willkür vor Vereinbarungen stehen kann. Die Lage mit den US-Zöllen bleibt weiterhin angespannt. Niemand weiss, was das Übereinkommen mit den USA genau bedeutet. Stabile Handelsbeziehungen sind wichtiger denn je. Zwischenzeitlich mussten wir den Medien entnehmen, dass ein Unternehmen wegen deutlichem Nachfragerückgang in der Automobilindustrie sein Werk in Flawil schliesst. Damit werden 75 Arbeitsplätze abgebaut. Wir sind alle gefordert, auf mehreren Ebenen und in mehreren Bereichen aktiv und anpassungsfähig zu sein. So können wir auf die konjunkturelle Lage reagieren.