Christoph Patrick Zimmerli · FDP

Christoph Patrick Zimmerli, Bern (FDP), Fraktionssprecher. Das Thema Demenz betrifft zunehmend mehr Personen, aber auch ihre Angehörigen. Deshalb scheint es angezeigt zu sein, dass auch der Kanton Bern sich bei der Gesundheitsplanung vertieft damit befasst, eine Strategie entwickelt und die nötigen Massnahmen ergreift.

Die Demenzstrategie hat aber eingebettet in die Bemühungen auf nationaler Ebene einerseits und im Benchmarking mit anderen Kantonen zu erfolgen. Dabei ist die bestehende Aufteilung der Pflegefinanzierung zwischen Bund und Kantonen zu respektieren, und schliesslich sollte der Grosse Rat respektieren, dass der Regierungsrat und nicht der Grosse Rat für die Umsetzung zuständig ist, zumal diese Motion Richtliniencharakter hat.

In der Sache heisst dies, dass das Thema Demenz in der «Teilstrategie Langzeitversorgung» abzubilden ist, aber keine separate «Teilstrategie Demenz» erstellt werden muss. Bei den Kosten ist grosser Wert darauf zu legen, dass eine der Wirtschaftskraft des Kantons Bern angemessene Lösung gesucht wird, denn es kann nicht sein, dass der wirtschaftliche schwache Kanton den Anspruch erhebt, bei jedem möglichen gesundheitsbezogenen Thema eine Vorreiterrolle einzunehmen und damit zusätzliche überdurchschnittliche Kosten als Restfinanzierer zu übernehmen.

Mit diesen Einschränkungen wird die FDP die Ziff. 1 bis 3 dieser Motion annehmen, aber die Ziff. 4 ablehnen. Merci.