Stefan Mühlemann · SVP

Zuerst einmal ein grosses Dankeschön an den Regierungsrat für die positive Antwort. Auch bei diesem Geschäft geht es wie beim letzten Mal – Stichwort WILWEST – um die Zukunft und um die Ostschweiz. Gemeinsam sind wir stark und können nun ein klares Zeichen nach Bern versenden. Bei der Abstimmung vom letzten November zum STEP 2023 sagte der Souverän im Thurgau Ja zu den künftigen Strassenprojekten. Dies zeigt mir, dass wir uns im Thurgau klar für einen flüssigen Verkehr aussprechen und sehen, dass unser Wohlstand und eine erfolgreiche Wirtschaft viel damit zu tun haben. Obwohl wir in unserem Kanton von den letzten Abstimmungen nicht direkt betroffen waren, wollen wir in der Ostschweiz künftig bei den Strassenprojekten mitberücksichtigt werden. Die Solidarität mit den anderen Kantonen ist mitentscheidend, dass auch das Projekt der BTS bzw. eben der N23 weiterverfolgt werden kann und auch eine Chance bekommt, künftig gebaut zu werden. Ein wichtiges Zeichen konnten wir Ostschweizer Kantone Thurgau, St. Gallen, Schaffhausen, Appenzell Innerrhoden und Ausserrhoden am 6. März 2025 setzen. Eine Allianz aus Vertretenden von Verbänden und Parteien traf sich zu einer Medienkonferenz und erklärte, dass nach der verlorenen Abstimmung der Kopf nicht in den Sand gesteckt wird, sondern wir vereint für unsere geplanten Strassenprojekte einstehen und in all diesen Kantonen ein Standesbegehren einreichen werden. So haben die Kantone St. Gallen und Schaffhausen ihre Standesbegehren bereits gutgeheissen bzw. St. Gallen in der ersten Lesung positiv aufgenommen und Schaffhausen entsprechend überwiesen. Tun wir es unseren Kolleginnen und Kollegen gleich und sagen heute auch Ja zu den Standesbegehren und erklären die Motion als erheblich, so wie es auch der Regierungsrat empfiehlt.