Andreas Niklaus · SVP

Der Kanton Thurgau verfolgt eine koordinierte Verkehrspolitik mit einem stetigen Ausbau des öffentlichen Verkehrs und einem bedarfsgerechten Ausbau der erforderlichen Infrastruktur für den Individualverkehr. Wesentliche Teile dieser Strategie sind der Bau der BTS als Entlastungsstrasse durch den Oberthurgau und das Thurtal sowie der OLS zur Verbesserung der Verbindung vom Raum Kreuzlingen in den Oberthurgau. Für die Entwicklung des Kantons ist es unabdingbar, dass die Thurgauer Zentren gut in das schweizerische Verkehrsnetz eingebunden und vor allem auch untereinander optimal vernetzt sind. Dies gilt insbesondere für die Zentren im Oberthurgau, welche heute nicht oder nur schlecht ins übergeordnete Strassenverkehrsnetz eingebunden und auch innerhalb des Kantons immer schlechter erreichbar sind. Der Verkehr hat in den letzten Jahren in einem Ausmass zugenommen, dass unser Strassennetz in Amriswil, Romanshorn, aber auch in Weinfelden, Bürglen und vielen anderen Orten entlang der Thurtal- und der Seeachse an der Grenze der Leistungsfähigkeit angekommen ist. Tägliche Staus und unhaltbare Zustände für die Anwohner sind die Folge. Ohne Entlastungsmassnahmen wird sich die Situation in Zukunft noch weiter verschärfen. Insbesondere wird sich der Verkehr noch vermehrt auf kleine Landstrassen verlegen, weil auf den Hauptachsen zu den Stosszeiten kein Durchkommen mehr möglich ist. Die neusten Verkehrszählungen zeigen auf, dass der Verkehr entsprechend der Siedlungsentwicklung auf den genannten Achsen Bonau - Arbon und Kreuzlingen - Amriswil etwa doppelt so stark zunimmt wie im Durchschnitt über den ganzen Kanton. Damit bestätigt sich die im Kantonalen Richtplan festgesetzte Linienführung der BTS und OLS als richtig. Gemäss den Planungsgrundsätzen unseres Kantonalen Richtplanes muss das Strassennetz dem Gesamtziel der Thurgauer Raumordnungspolitik dienen, welches lautet: "Die Attraktivität des Kantons als Lebens- und Wirtschaftsstandort ist zu erhalten und zu fördern." Auch ist die Verkehrsplanung auf die Siedlungs- und Zentrumsstruktur abzustimmen. Gestützt darauf wurden die generelle Linienführung und der Ausbaustandard der beiden Strassen im Dezember 2011 als Festsetzung von diesem Parlament beschlossen. Der vorliegende Netzbeschluss ist nun die logische Folge dieser Richtplanbeschlüsse. Die von Kantonsrat Kappeler zitierte Studie ist veraltet und wurde vor der Verabschiedung der neuen Thurgauer Raumordnungspolitik erstellt. Die BTS und OLS erfüllen insbesondere die folgenden übergeordneten Zielsetzungen: Sie entlasten die Siedlungsräume und Ortskerne auf der Thur- und Aachtalachse, der Seestrasse sowie im Raum Langrickenbach und werten diese auf. Gleichzeitig entlasten sie viele Nebenstrassen, welche heute als Ausweichrouten genützt werden. Zumindest indirekt entlasten sie damit auch den ländlichen Raum. Die Strassenprojekte sind gut in die Siedlungen und Landschaften integriert, aber auch optimal in den bestehenden Verkehrsinfrastrukturen eingebettet. Im Gegensatz zur Vorlage 2005 liegen die BTS und OLS siedlungsnah und wo immer möglich entlang bestehender Achsen wie Bahnlinien, Gewässer oder bestehender Strassen. Dank der Siedlungsnähe ist auch die Entlastungswirkung um einiges höher, und es werden kaum unberührte Landschaftsräume betroffen. Die BTS und OLS bieten damit einen bestmöglichen Schutz für Menschen, aber auch Tiere und Pflanzen sowie deren Lebensräume. Autostrassen gehören unter Einbezug der Verkehrsmenge zu den sichersten Strassen der Schweiz. Mit Mittelleitplanken kann die Sicherheit massiv erhöht werden. Man kann nach längeren, einstreifigen Abschnitten Überhohlmöglichkeiten mit zwei zweistreifigen Abschnitten einbauen. Auch diese Massnahmen fördern die Sicherheit. Im Gegensatz zu 2005 ist auch die Finanzierung der Strassenprojekte abgeklärt. Für die Realisierung der OLS sollen die Verkehrssteuern moderat um 10 % erhöht werden. Die H 14 Grünegg - Meggenhus wird gemäss Antrag des Bundesrates an die eidgenössischen Räte ins Nationalstrassennetz aufgenommen, womit die Zuständigkeit für Bau, Betrieb und Finanzierung der BTS allein beim Bund liegen wird. Um den immer wieder auftauchenden Befürchtungen einer Verlagerung von Schwerverkehr von der A 1 auf die BTS respektive von der Erzeugung von Mehrverkehr durch den Bau der BTS und OLS zu begegnen, wurden vom Tiefbauamt zwei entsprechende Studien in Auftrag gegeben. Diese zeigen auf, dass die Befürchtungen unbegründet und die entsprechenden Verlagerungseffekte gering sind. Ich bitte die Gegner der Vorlage, diese Studien endlich zur Kenntnis zu nehmen. Die BTS und OLS sind damit keine grossräumigen Transitachsen, sondern dienen primär der Verbesserung der Strassenverbindungen innerhalb unseres Kantons. Die BTS und OLS sind aus den folgenden Gründen und entgegen dem angekündigten Antrag von Kantonsrat Bernhard im gleichen Netzbeschluss abzuhandeln und sie dürfen nicht in zwei unabhängige Beschlüsse aufgeteilt werden: 1. Die OLS dient in erster Linie dazu, die durch den Bau der BTS zu erwartenden Verkehrsverlagerungen auf die Achse Kreuzlingen - Amriswil aufzufangen. Die BTS und OLS bilden damit eine verkehrspolitische Einheit. 2. Die BTS und OLS bilden zusammen einen wesentlichen Eckpfeiler der Gesamtstrategie zur Entwicklung unseres Kantons. 3. Von der Ausführung der BTS alleine würde ein Teil des Kantons respektive der Bevölkerung, insbesondere im Aach- und Thurland, profitieren. Ein anderer Teil, insbesondere im Raum Langrickenbach sowie entlang dem Obersee, jedoch gewichtige Nachteile erfahren. Solche Ungleichgewichte sind nicht zu verantworten. Die SVP-Fraktion ist deshalb geschlossen gegen den Antrag zur Aufteilung der Netzbeschlüsse. Zur Alternativvariante der Umweltverbände möchte ich mich heute im Detail nicht mehr äussern. Nur so viel: Im Gegensatz zur Verbandsvariante sind die BTS und OLS langfristige Massnahmen, welche auch zur Lösung der zukünftigen Verkehrsprobleme in unserem Kanton beitragen werden. Die Verbandsvariante vermag wohl die heutigen Verkehrsprobleme an gewissen Orten etwas zu entschärfen, löst aber weder alle heutigen, geschweige jene Probleme der Zukunft. Insbesondere die Probleme, beispielsweise in Weinfelden, entlang dem See, im Raum Romanshorn und Egnach, vermag die Verbandsvariante überhaupt nicht zu lösen. Auch unsere Eisenbahnen wurden nicht nur für die nächsten paar Jahre, sondern für die nächsten hundert Jahre geplant. So ist es auch mit den Projekten der BTS und OLS. Diese stellen zumindest Generationen-, wenn nicht Jahrhundertprojekte im Rahmen der koordinierten Verkehrspolitik unseres Kantons dar. Mit der Realisierung der beiden Strassenverbindungen BTS und OLS werden die bestehenden Strassen entlastet, der Verkehr wird verflüssigt, die Erreichbarkeit insbesondere des Oberthurgaus verbessert sowie der Schutz der Wohnbevölkerung vor Immissionen erhöht. Die SVP-Fraktion empfiehlt deshalb einstimmig, dem vorliegenden Netzbeschluss gemäss Punkt 1 des Beschlussesentwurfes zuzustimmen. Punkt 2 dient der Klarstellung, dass die betroffenen Gemeinden von Beiträgen gemäss dem Gesetz über Strassen und Wege befreit sind. Auch diesem Punkt stimmt die SVP-Fraktion einstimmig zu. Eine für die zukünftige Entwicklung unseres Kantons so gewichtige Vorlage ist nach Ansicht unserer Fraktion zwingend dem Volk zur Abstimmung vorzulegen. Deshalb wird auch Punkt 3 des Beschlusses einstimmig unterstützt. Ich bitte Sie im Namen unserer Fraktion, dem vorliegenden Beschlussesentwurf unverändert zuzustimmen und damit ein entsprechendes Signal an unsere Bevölkerung zu senden.