Christine Steiger Eggli · SP

Heute liegt uns eine Richtplanänderung vor, die die Zonenzuweisung von über 300 Kleinsiedlungen regelt. Die Zonenzuweisung ist eigentlich eine alte Pendenz. Anlass ist aber auch das neue Bundesgesetz über die Raumplanung, das einen Stopp der Zersiedelung verlangt. Dies hat zur Folge, dass Kleinsiedlungen oder Weiler, wie wir sie nennen, nicht zwingend zur Bauzone gehören müssen. Der Thurgau hat die Kleinsiedlungen gemäss klarem Auftrag des Bundes überprüft, um sie gegebenenfalls einer sachgerechten Zone zuzuweisen. Die Folge war ein Projektauftrag, nämlich die "Überprüfung Kleinsiedlungen im Kanton Thurgau". Ein Projektteam, in dem einige Ratskollegen mit dabei waren, hat zusammen mit dem Kanton, dem ARE und den Gemeinden das jetzige Resultat geschaffen. Dahinter steckt enorm viel Arbeit, vor allem des ARE und der Gemeinden, sowie Überzeugungsarbeit des Kantons. Zwischen dem Kanton und den Gemeinden wurde in vielen Sitzungen nach Lösungen gesucht und jeder Spielraum ausgenutzt, den der Bund überhaupt zulässt. Das, was hier vorliegt, ist das Bestmögliche. Die Zonenzugehörigkeit der fraglichen Kleinsiedlungen wird nun endlich geklärt und eine langjährige Rechtsunsicherheit beendet. Ich ersuche die Ratsmitglieder auch im Namen der einstimmigen SP-Fraktion, auf die Richtplanänderung "Kleinsiedlungen" einzutreten und sie zu genehmigen.