Christoph Grupp · GRÜNE

de
Gran Consiglio (BE)5 giu 2025
Christoph Grupp, Biel/Bienne (GRÜNE), Fraktionssprecher. Wir reden hier über die Regierungsrichtlinien, respektive die Berichterstattung dazu. Erstellt wurde sie 2022, 2023 unter dem Titel «Vision 2030» präsentiert, und letztes Jahr gab es zum ersten Mal eine Berichterstattung, jetzt zum zweiten Mal. Wir sind also eigentlich in der Halblegislaturbilanz.

Es ist sinnvoll, dass sich die Regierung an dasselbe System wie in den Vorjahren hält. So entsteht eine gewisse Vergleichbarkeit, und eine längerfristige Berichterstattung und die Beurteilung dazu ist auch gut möglich. Wir schätzen nicht nur das Berichtssystem in dieser Form, sondern auch die Leistung der Regierung. Sie ist gut und darf sich im schweizerischen Vergleich sicher sehen lassen. In diesem Sinn stimmen die Grünen der Kenntnisnahme dieses Berichts zu und laden Sie ein, das auch zu machen.

Wir lesen im Bericht, dass es 5 Zielsetzungen gibt, eine genauere Planung via Entwicklungsschwerpunkte, und entlang dieser Struktur folgt ja auch der Bericht. Dort lesen wir, dass es im Grossen und Ganzen planmässig vorangeht. Es gibt aber auch Bereiche, in denen es harzt, häufig wegen fehlender Ressourcen. Die Bereiche, die dort dazugehören, sind unter anderem gesundheitliche Anliegen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie, im Bilinguismus, in der Digitalisierung, beim Klimaschutz und in der Energiestrategie.

Im Bereich der Biodiversität hat die SAK aufgrund des Dialogs mit dem Regierungsrat festgestellt, dass zwar einiges in Planung ist, auf Stufe Kanton geht es aber zu wenig vorwärts und vor allem wird zu wenig erledigt. Das muss man ändern. Deshalb empfehlen die Grünen die Annahme dieser Planungserklärung.

Und zum Schluss möchte ich noch als SAK-Präsident sagen: Mir ist nicht verständlich, weshalb die Review-Tabelle nicht uns allen vorliegt. Ich lade die Regierung noch einmal ein, ... (Die Präsidentin bittet den Redner, zum Schluss zu kommen. / La présidente demande à l’orateur de conclure.) ... uns diese öffentlich zu machen, mindestens im Intranet. Eigentlich wäre das ein Dokument, das man veröffentlichen müsste. Merci, wenn Sie dort noch einmal über die Bücher gehen. Es wäre etwas komisch, wenn man über ... (Die Präsidentin schaltet das Mikrofon aus. / La présidente coupe le micro.)

Trascrizione
tagblatt.gr.be.ch
Istituzione
Gran Consiglio

Dati: OpenParlData · CC BY 4.0