Sibyl Eigenmann · Die Mitte

Sibyl Eigenmann, Bern (Die Mitte), Fraktionssprecherin. Ja, wir haben hierzu in der Fraktion ein bisschen eine andere Positionierung ausgearbeitet. Ursprünglich – ich bin jetzt ein bisschen überrascht über die vorgängigen Voten ... Also, wir unterstützen natürlich die Prävention absolut auch, wir sehen auch die Wirkung von Prävention. Wir hatten aber den Eindruck, dass wir mit der Teilstrategie Gesundheitsförderung und Prävention – deren Konsultationsfrist am 31. August vorbei war – eigentlich auf dem richtigen Weg sind. Und darum haben wir gesagt, dass wir die Ziffer 1 so ablehnen und, wenn die Ziffer 1 angenommen wird, dann auch abschreiben. Denn wie gesagt, irgendwie ist da schon sehr viel im Tun mit der Teilstrategie. Und wir unterstützen diesen Weg.

Die Ziffer 2 lehnen wir ab. Wir sind nicht der Meinung, dass wir hier einen fixen Betrag oder eine fixe Prozentzahl festlegen sollten. Das schränkt uns in der Politik immer zu viel ein. Das kennen wir zu genüge, und deshalb gehen wir hier in die Ablehnung.

Auch bei Ziffer 3 haben wir diskutiert, ob wir ein Postulat annehmen sollen. Aber wir sehen einfach wirklich schlichtweg keinen Mehrwert. Also, vor allem, wenn wir die Ziffer 2 sowieso ablehnen. Dann macht für uns auch die Ziffer 3 keinen Sinn. Diesbezüglich ist Die Mitte ziemlich konsequent. Wir wollen keine neuen Verwaltungsbemühungen. Wir folgen der Teilstrategie so, wie sie in der Vernehmlassung ist, und lehnen alles ab.