Samuel Krähenbühl · SVP

Samuel Krähenbühl, Unterlangenegg (SVP), Antragsteller. Ich kann auch ohne Mikrofon sprechen, ich bin laut genug. Jetzt tönt das Mikrofon. Also, werte Frau Präsidentin, Herr Regierungsrat, werte Kolleginnen und Kollegen, ich war vorhin wirklich gerade ein bisschen in Gedanken versunken respektive so kontemplativ am Verfolgen des Vortrags von Annegret, dass ich verpasst habe, nach vorne zu kommen.

Vielleicht erstens eine Bemerkung, Kollega Zaugg: Ich staune, dass du weisst, was ich gelesen habe oder nicht. Zweitens: Was mir noch immer niemand beantwortet hat, ist, was eine kantonale Erkenntnis ist. Drittens gehe ich jetzt doch noch inhaltlich auf die Argumentation ein, Kollega Vanoni hat es erwähnt: Es gibt auf verschiedenen Ebenen des Kantons Bestimmungen, die für mich eigentlich klar genug sind, eben sogar in der Verfassung, im Gesetz und so weiter. Für mich ist deshalb die Formulierung der GPK noch immer nicht stringent. Denn weshalb verweist man dann nur auf die entsprechenden kantonalen Strategien, aber zum Beispiel nicht auf die eigentlich übergeordneten, deutlich übergeordneten Verfassungsbestimmungen? Für mich ist das einfach – sorry, Hannes, vielleicht bin ich wirklich zu blöd – nicht logisch.

Für mich ist auch klar, dass man nicht immer alles in einem Gesetz wiederholen muss. Das machen wir leider nicht zum ersten Mal. Es ist ein bisschen eine Sucht, die wir haben, dass wir immer Zeug reintun, wiederholt, redundant, das an anderen Orten schon geregelt ist. Wenn man doch auf die mobilitätspolitischen, umwelt- und klimapolitischen, raumplanerischen Ziele des Kantons verweist, ist es doch klar.

Vielleicht müssen Sie sich noch überlegen, wenn Sie so super gescheite Formulierungen machen: Jemand sollte es dann auch noch verstehen. Denn ich habe immer den Anspruch, dass man auch ohne Hannes Zauggs sehr eloquenten Erläuterungen vielleicht noch einigermassen drauskommt. Denn sonst hat man dann vielleicht einfach ein bisschen Mühe bei der Umsetzung. Merci.