Thomas Glauser · Schweizerische Volkspartei

Thomas Glauser (SVP) für die GPK: Vor gut einem Jahr, am 1. Januar 2023, ist in der Schweiz das neue Datenschutzgesetz in Kraft getreten, ein Gesetz, von dem viele betroffen sind, sei es im Bankwesen, sei es in der Assekuranz, aber auch wir von der Stadt. Es hat eigentlich viele Betroffene und wir waren damals noch gar nicht so weit. Wir haben die Ombudsstelle und die Datenschutzstelle noch zusammen betrieben. Und wie euch ja bereits mitgeteilt wurde, sind diese 2 Stellen jetzt getrennt worden. Es ist eine grosse Freude, dass wir heute den ersten Tätigkeitsbericht der FADS veröffentlichen dürfen. Es ist ein Schritt, der Freude macht. Es ist ein Schritt, der gut gelungen ist, Frau Sophie Haag, die neue Datenschutzstellenleiterin, hat sich sehr gut eingelebt. Sie wurde gut aufgenommen und hat einen sehr grossen Mehrwert in den Datenschutz hineingebracht. In diesem Bezug möchte ich aber auch danken: unserem Präsidenten der Geschäftsprüfungskommission Matteo Micheli herzlichen Dank für die Unterstützung, aber auch dem Begleitausschuss, Lea Bill und auch Matteo Micieli, auch noch einmal herzlichen Dank. Wir begleiten die Datenschutzstellenleiterin, sind die vorgesetzte Stelle, unterstützen sie und führen auch zum Teil Personalgespräche mit ihr. Ein grosser Dank geht an den Leiter Abteilung Personal, Finanzen und digitale Entwicklung, Jonathan Gimmel. Merci vielmals, ohne ihn wäre das auch nicht geglückt. Es arbeitet sehr eng mit der neuen Datenschutzstelle zusammen. Er knüpft Vernetzungen, er baut Brücken und das braucht es in solchen Angelegenheiten. Vielen Dank. Ihr seht Jonathan Gimmel, er ist unter uns. Weiter möchte ich kurz das Tätigkeitsberichte-Schema erläutern. Es ist sehr einfach, ich möchte nicht in die Details gehen. Ihr seht auch schon die Überschrift: "Es ist wichtig und notwendig, diese Extrameile zu gehen und das Vertrauen der Bevölkerung zu wahren und sie auf diese Reise in eine digitale Zukunft mitnehmen zu können." Der Bericht selber ist auch sehr einfach gliedert, sodass jeder den Tätigkeitsbericht dieser Datenschutzstelle einfach lesen kann. Man muss also nicht im komplizierten Informatikbereich tätig sein. Ich möchte noch allen aus der Verwaltung, die auch mit der neuen Datenschutzstelle mitmachen, herzlich danken. Es ist nicht immer einfach für die Datenschutzstelle mit diesen verschiedenen IT-Projekten, die in der Stadt Bern laufen. Sie müssen halt manchmal auch Sachen aufdecken oder rügen, was IT-Projekte verzögert. Das wäre eigentlich alles von meiner Seite.

Ich möchte noch kurz das Fraktionsvotum der SVP halten. Wir von der SVP begrüssen den Bericht und wünschen Frau Haag weiterhin gutes Gelingen und nehmen ihn positiv zur Kenntnis. Besten Dank.