Intervento
Nicole Silvestri (SP) für die PVS: Ich halte das Kommissionsvotum für Laura Binz, die heute nicht anwesend sein kann. Die Motion fordert einerseits ein Durchfahrtsverbot für den MIV, andererseits eine Aufwertung der Zeughausgasse für den Fuss- und Veloverkehr. Sie stammt aus dem Jahr 2016. Die Frist zur Vorlage des Begründungsberichts wurde schon zweimal verlängert. Jetzt wird eine weitere Fristverlängerung für die Aufwertungsmassnahmen um viereinhalb Jahre bis am 31. Dezember 2028 beantragt.
Wir haben in der PVS darüber diskutiert und sind der Meinung, dass das eine sehr lange Zeit ist, in der die Aufwertung nicht umgesetzt werden kann. Und gleichzeitig sehen wir natürlich ein, dass es auch Sinn macht, dass die Aufwertung der Zeughausgasse mit dem Projekt Bären- und Waisenhausplatz koordiniert stattfindet. Darum haben wir uns in der PVS mit dem vorliegenden Antrag dafür ausgesprochen, die Fristverlängerung auf den 31. Dezember 2026 zu verkürzen und zu prüfen, welche temporären und schnell umsetzbaren Verbesserungsmassnahmen rasch umgesetzt werden können. Merci.