Bettina Stüssi

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1. Intervento
   Unterricht und Hitzetage: Die Stadt soll Verantwortung übernehmen und eine Strategie aufzeigenN. 2023.SR.0261

   21.11.2024Bettina Stüssi (SP) für die FraktionMunicipio

   Trattanda 10: Interfraktionelles Postulat GFL/EVP, FDP, SP/JUSO, Mitte, GLP/JGLP (Bettina Jans-Troxler, EVP / Matthias Humbel, GFL / Vivianne Esseiva, FDP / Sara Schmid, SP / Milena Daphinoff, Mitte / Janina Aeberhard, GLP): Unterricht und Hitzetage: Die Stadt soll Verantwortung übernehmen und eine Strategie aufzeigen

   Bettina Stüssi (SP) für die Fraktion: Ja, die Klimaerwärmung, heisse Jahre, Hitzetage, Hitzeschläge, Hitze-Erschöpfung und noch weiter, Herz-Kreislauf-, Atemwegs-, Nierenerkrankungen und sogar psychologische Erkrankungen kann es verschlimmern. So steht es in der Antwort des Gemeinderates. Wir nehmen zur Kenntnis, dass der Gemeinderat sich in diesem Fall sehr wohl bewusst ist, was die zunehmende Hitze während der Schulzeit, also auch während der Arbeitszeit, während des Arbeitens auslösen kann. In der Skizzierung einer Strategie als Antwort zum Punkt 2 hat es durchaus ein paar gute Ideen – zum Punkt 1 ist es, glaube ich – hat es durchaus ein paar gute Ideen und Inputs. Es ist jedoch sehr allgemein gehalten, wollen doch die Postulant*innen eine städtische Strategie oder eben einen Weg, wie die Schulen in Bern, alle Schulen, die Hitzetage aushalten und vor allem managen können. Diese Massnahmen sind nicht nur möglich, sondern man hätte – so verstehen wir die Postulant*innen – gerne Eckpunkte, die gesetzt werden sollten. So ein bisschen, in welchem Rahmen, man wann, was machen kann und vor allem nicht, diese Klasse geht in den Keller und die andere Klasse darf aber in den Wald und die im anderen Schulhaus, die schickt man einfach nach Hause, weil die Lehrerin umgefallen ist oder so. Das hätten wir verstanden, unter einer städtischen Strategie. Es reicht eben nicht, wenn wir einfach so ein bisschen allgemeine Infos kommen oder wir haben auch ein bisschen das Gefühl, dass das erwähnte Merkblatt eine gute Sache ist. Es ist sicher auch wichtig und es ist sicher auch praktisch, aber wir würden sagen, das ist eigentlich erst der Anfang, denn es sollte doch eigentlich so sein, dass es gut wäre, wenn alle in der gleichen Situation endlich reagieren würden und wenn die Schulleitungen, die Lehrpersonen, die Schülerinnen und Schüler den Spielraum kennen. Und für uns ist in dem Fall, dass wir eigentlich gerne das Postulat überweisen wollen und den Gemeinderat eigentlich noch einmal auffordern, eine genauere Prüfung für die städtische Strategie zu machen. Und darum lehnen wir eigentlich aus diesem Grund den Prüfungsbericht ab.

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2. Intervento
   Brachliegende Bildungsräume nutzbar machen und in Zukunft verhindernN. 2023.SR.0150

   21.11.2024Bettina Stüssi (SP), EinzelvotumMunicipio

   Trattanda 7: Interfraktionelle Motion GFL/EVP, GB/JA (Mirjam Roder, GFL / Sarah Rubin, GB / Bettina Jans-Troxler, EVP): Brachliegende Bildungsräume nutzbar machen und in Zukunft verhindern

   Bettina Stüssi (SP), Einzelvotum: Ja, ich finde es eigentlich schon bedenklich. Es ist heute meine zweitletzte Sitzung und ich habe angefangen mit dem Thema Schulraum und höre auf mit dem Thema Schulraum, aber geändert hat sich eigentlich nicht so viel. Und ich finde es auch wieder erstaunlich, dass in der Antwort des Gemeinderates wieder einmal eine solche Rechtfertigung ist, aber dass man irgendwie immer noch nicht begriffen hat, dass man die Schuld nicht einfach auf die Quartierbevölkerung abwälzen kann, indem man sagt: "Ja, die machen Einsprachen." Ja, vielleicht – Barbara hat es schon ein bisschen gesagt – reicht es nicht, wenn man einfach ein bisschen informieren geht. Vielleicht müsste der Gemeinderat wieder einmal darauf zurückkommen. Es hat während der einen Legislatur ein Legislaturziel gegeben, in dem von der Mitsprache gesprochen wurde. Und das wäre vielleicht auch ein guter Tipp an den Gemeinderat, dass man den Einbezug nicht nur früh genug macht, sondern mitreden lässt, denn dann würde einem vielleicht nicht der Fehler passieren, dass man ins Loch hinein hineintappt, wo das Quartier den Turnhallenbau ablehnt.

   Die Präsidentin bittet die Sprecherin zum Schluss zu kommen.

   Ein paar Jahre später dort, wo wir das Schulhaus bauen wollen und nachher erstaunt gewesen sind, dass das Quartier Einsprache macht. Aber es scheint heute so zu sein. Merci.

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3. Intervento
   Schulzahnmedizinischer Dienst: NachkreditN. 2014.BSS.000026

   25.04.2024Bettina Stüssi (SP) für dieMunicipio

   Trattanda 5: Schulzahnmedizinischer Dienst; Nachkredit zum Globalkredit 2023

   Bettina Stüssi (SP), Einzelvotum: Ich fange ein bisschen früher an, ich habe jetzt etwas gesehen. Wir haben wieder einen Nachkredit. Wir haben das ein bisschen kritisiert, das ist klar. Man hat eine Sparübung gemacht und jetzt kommt man mit einem Nachkredit. Aber ich könnte jetzt eigentlich auch sagen, seit ich im Stadtrat bin – und das sind jetzt 12 Jahre – reden wir hier über die Krise im schulzahnmedizinischen Dienst; und wirklich von der Krise. Und ich sage einfach: Missmanagement, Missmanagement, Missmanagement, Missmanagement. Und jetzt haben wir die Folgen davon. Und ich finde es eigentlich eher ein bisschen peinlich, bei aller Differenziertheit, mit der heute gesprochen wurde und mit der ich sicher auch sprechen könnte. Aber ich finde es ein bisschen peinlich, dass man innerhalb von 10 Jahren immer noch nicht weiter ist, sondern jetzt so ein bisschen die Gründe wachsende Schüler- und Schülerinnenzahlen vorschiebt. Dann finde ich das auch ein bisschen: Ah, okay. Vor 10 Jahren haben wir das auch als ein Argument gehabt. Und nachher? Was macht man? Ich weiss nicht, wer hier wie rechnet. Aber was macht man? Wir haben mehr Kinder und in diesem Fall auch mehr Erwachsene, denn die Stadt Bern hat zugenommen. Sie könnten das Angebot brauchen. Aber was macht man? Man rechnet nachher mit weniger Stühlen und jetzt nimmt man das als Grund an: Ou, wir haben weniger Behandlungsraum, ou, wir haben weniger Behandlungszeit, wir haben weniger Umsatz. Also, keine Ahnung, wer hier rechnet, aber ich muss jetzt einfach sagen, das nenne ich Missmanagement und ich hoffe jetzt wirklich, dass endlich mal dieser schulzahnmedizinische Dienst – Bernadette Häfliger hat es gesagt – zur Ruhe kommt. Aber ich finde eigentlich, es dürfte noch gerade ein bisschen mehr sein. Ich hoffe einfach, dass er aus dieser Krise herauskommt und dass es vielleicht auch wieder eine gute Sache ist, dort zu arbeiten. Das Argument mit dem Fachkräftemangel und, okay, jetzt haben wir endlich wieder eine Kieferorthopädin gefunden. Ja, wenn man halt eine Kieferorthopädin rausmobbt, dann ist das natürlich nachher nicht so gut. Und das hat seine Konsequenzen und die sehen wir jetzt heute. Ich hoffe jetzt eigentlich, jetzt, da der schulzahnmedizinische Dienst von jemandem geleitet wird, der etwas von Betriebswirtschaft versteht, dass wir spätestens in einem Jahr mit dem schulzahnmedizinischen Dienst wieder auf Kurs sind, alle Bedürfnisse decken, den Service public aufrechterhalten und wieder gute Zahlen schreiben können. Und als Tüpfchen auf dem I wäre für mich cool, wenn die Zahnärzt*innen und vor allem die, die mit Kindern arbeiten wollen, wieder beim schulzahnmedizinischen Dienst anstehen und denken: Oh ja, es wäre super, bei der Stadt Bern zu arbeiten.

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4. Intervento
   SchulraumplanungN. 2015.BSS.000071

   14.03.2024Bettina Stüssi (SP) für dieMunicipio

   Trattanda 5: Strategische Schulraumplanung für die Volksschulen der Stadt Bern

   Bettina Stüssi (SP), Einzelvotum: Ja, ich muss jetzt trotzdem noch ein bisschen etwas sagen, wenn Alex hier wieder ein bisschen gewettert hat. Ich finde einfach, dass das Papier, das wir hier haben, bei dem ich gesagt habe, es sei ein bisschen aus der Zeit gefallen, wo Nik gefunden hat, ja, das hätte man auch schon lange eben einmal gebraucht, hat durchaus seinen... oder könnte durchaus seinen Wert haben. Das möchte ich einfach noch gesagt haben. Es könnte durchaus seinen Wert haben. Es kommt jetzt ein bisschen darauf an, wie fest man dieser Strategie nachgeht, wie man sich an die Strategie hält und wie sieht denn jetzt die Umsetzung aus. Und wenn er schon vom Kirchenfeldschulhaus gesprochen hat, dann rede ich halt mehr vom Baumgarten-Schulhaus, bei dem ich dann das Gefühl habe, dass das einfach das Paradebeispiel ist, wie man es gemacht hat. Bei dem eigentlich nichts wie man es gemacht hat, in dieser Strategie gestanden hat. Und somit wünsche ich mir einfach dann, dass wenn wir das jetzt schon haben, wenn das jetzt schon im Stadtrat vorgelegt wurde und sie alle hier gehört haben, was eigentlich das Parlament jetzt mit dieser Strategie will und welche Wünsche und welche Hoffnungen in dieser Strategie jetzt enthalten sind, dass es jetzt auch mitgenommen wird. Erstens ins Schulamt mal, das ich glaube, nicht präsent ist. Warum weiss wohl auch niemand und auch in den Gemeinderat, der hier durchaus präsent ist. Und das wäre jetzt zu wünschen, dass wir eigentlich jetzt – Ich darf eben das Wort nicht mehr brauchen –, aus dieser Schulraumproblematik eigentlich gut herauskommen und für die Zukunft nicht nur planen, sondern dann auch bauen oder erstellen.

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5. Intervento
   SchulraumplanungN. 2015.BSS.000071

   14.03.2024Bettina Stüssi (SP) für dieMunicipio

   Trattanda 5: Strategische Schulraumplanung für die Volksschulen der Stadt Bern

   Bettina Stüssi (SP) für die Fraktion: Schulraum – wir reden wieder mal über Schulraum. Und jetzt vielleicht auch etwas positiver. Ich versuche es wenigstens. Denn eigentlich hat schon 2013 der Stadtrat per Motion folgendes verlangt: "Der Gemeinderat erstellt zuhanden des Stadtrates eine aktualisierte Fassung seiner Schulraumplanung." Und heute haben wir 2024. Also über 10 Jahre später legt uns jetzt endlich der Gemeinderat die vorliegende Strategie vor. Die SP-JUSO-Fraktion findet, dass die Strategie gut geschrieben ist, überlegt und auch recht konkret. Es ist eigentlich genau das, was wir oder eben eigentlich auch unsere Stadt vor 10 Jahren gebraucht hätte. Wir, die SP-Fraktion, haben 2014 eine Fachstelle Schulraumplanung gefordert, die es jetzt eigentlich auch gibt. Wir waren damals, und sind eigentlich noch heute überzeugt, dass die Raumplanung denn auch plant. Also, eine Strategie ist ja eigentlich ein Plan. Und wir haben uns dann auch gefragt, was denn die Schulraumplanung eigentlich so gemacht hat, und wieso man es in den letzten 10 Jahren nicht geschafft hat, uns diese Planung vorzulegen. Und wenn ich schon so ein bisschen in der Vergangenheit bin, es ist auch so: Wir haben 2016, also jetzt auch schon fast 10 Jahre her, die Bildungsstrategie verabschiedet. Und in dieser Bildungsstrategie steht eigentlich als dritte Hauptstossrichtung dort, wo es um die Infrastruktur geht, dass die Stadt Bern eine Strategie zur Schulraumplanung mit Leitlinien, mit Zielen und mit Massnahmen habe. Und wenn ich das heutige Papier anschaue, dann fehlt mir eigentlich ein grosser Teil von dem, was schon in unserer Bildungsstrategie eigentlich als Ziel steht. Und ich finde es ein bisschen schade. Oder es spricht für mich nicht so ganz für den Gemeinderat. Denn wir hatten schon 2016 mit dieser Bildungsstrategie das Gefühl, dass wir einen Schritt weiter seien, dass man jetzt eben einen Plan habe, eine Strategie, etwas, an das wir uns halten können mit konkreten Zielen und Leitlinien. Und wenn wir jetzt schauen, haben wir noch nicht einmal das übergeordnete Ziel erreicht.

   Wenn ich jetzt schaue, sage ich: Eigentlich ist es ja gut. Es ist schön, es ist wunderbar. Aber ich frage mich halt einfach, ob denn so ein Papier auch etwas wert ist. Und wenn ich jetzt eben auf die Bildungsstrategie verwiesen habe und sehe, dass wir nicht einmal bei der dritten Hauptstossrichtung das erste Ziel erreicht haben innerhalb von 8 Jahren, fange ich natürlich ein bisschen zu zweifeln an, wie gut oder wie toll die strategische Schulraumplanung der Stadt Bern ist. Und wie gesagt, ich hätte es begrüsst, wenn wir so etwas vor 10 Jahren gehabt hätten. Jetzt kommt mir das Papier ein bisschen aus der Zeit gefallen vor. Es gibt uns eigentlich keine Antworten auf die heutige Situation. Was macht man in der Schulraumkrise? Wie kriegen wir das hin? Wie setzen wir das um, damit wir die guten Grundsätze, denen wir hier als SP-JUSO-Fraktion eigentlich zustimmen können, umsetzen? Da kommt leider Gottes nichts. Ich hätte wenigstens gerne gelesen, dass es irgendwo einen Krisenplan gibt. Denn wir fahren eigentlich gar nicht so weiter, wie man hier sagt, es sei so geplant. Das ist ein Idealbild, das ich toll finde und wir werden auch diesen Bericht, wie man so schön sagt, positiv zur Kenntnis nehmen. Aber ich wünschte mir eigentlich jetzt vom Gemeinderat, dass damit gearbeitet wird, und zwar, dass das weiterentwickelt wird, dass wir diese Ziele haben, auch die kurzfristigen, und die Umsetzung. Denn die Rahmenbedingungen, die da drinstehen, wie Räume ausgestaltet sein sollen oder welche Ansprüche man hat, sind nämlich gut. Hingegen, wenn wir in die jüngste Vergangenheit schauen, wie man zum Beispiel das Bürogebäude im Baumgarten als Schulraum umgenutzt hat, dann entspricht das hinten und vorne nicht diesem Plan. Und ich wünschte mir jetzt vom Gemeinderat, dass wir dort in Zukunft spüren, dass er sich nicht nur übergeordnet etwas überlegt hat, sondern dass er das jetzt in die heutige Zeit herübernimmt und uns oder zumindest der Kommission einmal seine kurzfristigen Ziele und Umsetzungsmöglichkeiten darlegt. Danke.
   

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• Motion als Richtlinie
  Mitunterzeichnende/r

  Bewilligungspflicht für private Kameraüberwachung im öffentlichen RaumN. 2024.SR.0014

  18.01.2024Überwiesen an den GemeinderatSPMunicipioRegistro ufficiale
• Motion als Richtlinie
  Mitunterzeichnende/r

  Das Lehrschwimmbecken im Kleefeld Schulhaus soll erhalten bleibenN. 2024.SR.0153

  13.06.2024Überwiesen an den GemeinderatSPMunicipioRegistro ufficiale
• Interpellation
  Mitunterzeichnende/r

  Schliessung Spital Tiefenau. Wie sieht das weitere Vorgehen aus?N. 2023.SR.0098

  27.04.2023ErledigtSPMunicipioRegistro ufficiale
• Interpellation
  Mitunterzeichnende/r

  Fragen zu Problemen bei der Einführung von CitySoftnetN. 2023.SR.0189

  21.09.2023ErledigtSPMunicipioRegistro ufficiale
• Kleine Anfrage
  Mitunterzeichnende/r

  Neonazis marschieren durch Bern: Weshalb blieb die Polizei untätig?N. 2022.SR.000011

  27.01.2022beantwortetSPMunicipioRegistro ufficiale

• Commissione
  Kommission für Soziales, Bildung und Kultur(SBK)

  Municipio

  • Stellvertretendes Mitglied12.01.2023 – 01.01.2025
  • Mitglied10.01.2013 – 01.01.2021
• Commissione
  Geschäftsprüfungskommission(GPK)

  Municipio

  • Mitglied01.01.2023 – 12.01.2024
• Commissione ad hoc
  Sonderkommission NSB22 (Neue Stadtverwaltung Bern)(SoKoNSB2022)

  Municipio

  • Mitglied17.10.2019 – 01.01.2022
• Commissione ad hoc
  Finanzdelegation(FD)

  Municipio

  • Mitglied28.08.2014 – 01.01.2021
• Gruppo parlamentare
  Sozialdemokratische Partei/Jungsozialisten(SP/JUSO)

  Municipio

  • Mitglied01.01.2013 – 01.01.2025
  • Gruppo parlamentare21.06.2012 – 01.01.2014