Markus Frei

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1. Mitglied GR
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   12.01.2011Gran Consiglio

   Im Kommissionsbericht wird uns der konkrete Handlungsbedarf für die Aufstockung des Polizeibestandes aufgezeigt. Wir haben eine übersichtliche Auflistung erhalten, wie die zusätzlichen Polizistinnen und Polizisten eingesetzt werden sollen. Meine Vorredner haben dies nochmals unterstrichen. Ich unterstütze die Aussage, dass die Sicherheit der Bevölkerung nachhaltig zu stärken ist, und hoffe auf mehr Sicherheit in den öffentlichen Anlagen und in den Wohngebieten. Es wird auch gesagt, dass die Verkehrspolizei personell nicht verstärkt werden soll. Ich und mit mir viele Thurgauer sind der Auffassung, dass wir nicht noch zusätzliche Verkehrskontrollen brauchen. Im Klartext heisst das, dass randalierende Jugendliche und Erwachsene kontrolliert und gebüsst werden sollen. Ich glaube, dass die so genannten Töfflibuebe oder Gewerbefahrzeuge keiner zusätzlichen Kontrollen bedürfen. In diesem Zusammenhang erwarte ich vom Regierungsrat die Absichtserklärung, dass das Konto Ordnungsbussen ab dem Jahr 2012 nicht nach oben angehoben wird. Zudem unterstütze ich im Wortlaut den Beschlussesentwurf der vorberatenden Kommission.

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2. Mitglied GR
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   08.12.2010Gran Consiglio

   Um für die Zukunft alle Ansprüche zu decken, die im Energiebereich an uns gestellt werden, braucht es einen grossen Strommix, der natürlich auch den Ausbau der erneuerbaren Energien beinhaltet. Wer nicht davon überzeugt ist, dass die Schweizer oder Thurgauer Energieversorgung im nächsten Jahrhundert anders aussehen wird, steckt wirklich noch im tiefen Tannenwald. Denken wir an folgende Punkte: Die Umstellung beginnt im Kopf. Dies braucht manchmal etwas Zeit. Strom aus der Natur braucht auch Zeit, hat aber eine grosse Zukunft. Mit den Fördermitteln, die mehrheitlich angetönt wurden, betreiben wir wirklich Innovation und vergrössern das Aufgabenvolumen für unser einheimisches Gewerbe und die Industrie. Das ist Wirtschaftsförderung im indirekten Sinn. Neue Energien sind auch eine Chance für eine nachhaltige und für die Zukunft ausreichende Energieversorgung. Wie wollen Sie ohne erneuerbare Energien die zusätzlichen Begehrlichkeiten punkto Stromverbrauch decken? Darum unterstütze ich die Initiative. Packen wir die Herausforderung gemeinsam an. Diskussion - nicht weiter benützt. Eintreten ist obligatorisch.

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3. Mitglied GR
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   27.10.2010Gran Consiglio

   Das Positionspapier der SVP ist für andere Parteien nicht verbindlich. Selber denken ist eine Stärke. Als Mitglied der Justizkommission stelle ich fest, dass nicht in allen Gemeinden die gleichen Einbürgerungskriterien gelten. Bei einer so wichtigen politischen Frage sollten aber in allen Gemeinden dieselben Grundlagen zum Zug kommen. Bauchgefühle sind hier fehl am Platz. Ich wünsche mir einen einheitlichen Einbürgerungslevel über alle Thurgauer Gemeinden, der fair, klar und korrekt ist. Zum schriftlichen Test: Ich bitte Sie, einmal darüber nachzudenken, wie viele Prüfungen und Kurse von unseren Jugendlichen verlangt werden. Ich bin der Überzeugung, dass, wer das Schweizer Bürgerrecht erwerben will, dafür etwas tun soll. Es ist nicht zu viel verlangt, wenn die Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller unsere Sprache sprechen und sich mit den Bräuchen und der Politik in unserem Land befasst haben, bevor sie den Schweizer Pass ausgehändigt bekommen. Ich bitte Sie deshalb, die Motion erheblich zu erklären.

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4. Mitglied GR
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   15.09.2010Gran Consiglio

   Der grosse Teil der CVP/GLP-Fraktion unterstützt den Antrag Kappeler. Wie Kantonsrat Kappeler bereits ausgeführt hat, war die beantragte Ergänzung im regierungsrätlichen Entwurf enthalten. Ich möchte darauf hinweisen, dass der Energiebedarf für die Klimatisierung in Zukunft nicht unterschätzt werden darf. Auch ist zu beachten, dass mit der Energie, die vor Ort produziert wird (Erdwärme, Sonne etc.), hohe Investitionen verbunden sind, die nur getätigt werden, wenn die Wirtschaftlichkeit nachgewiesen ist. 3. Es geht um eine volkswirtschaftliche Energiepolitik mit Wertschöpfung im eigenen Kanton.

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• Interpellation
  Vorstösser/Vorstösserin

  Verwendung 'Kantonaler Energiefördergelder' zur Anschubfinanzierung 100 % erneuerbar versorgter GemeindenN. 8/IN 13/48

  29.09.2008 – 21.10.2009abgeschlossenGLPGran ConsiglioRegistro ufficiale
• Antrag nach § 52 bzw. § 46 der Geschäftsordnung
  Vorstösser/Vorstösserin

  Konzept Geothermie ThurgauN. 8/AN 3/84

  11.02.2009 – 17.02.2010abgeschlossenGLPGran ConsiglioRegistro ufficiale
• Motion
  Vorstösser/Vorstösserin

  Vereinheitlichung der Einbürgerungskriterien auf GemeindeebeneN. 8/MO 21/164

  21.10.2009 – 27.10.2010abgeschlossenGLPGran ConsiglioRegistro ufficiale

• Grosser Rat
  Grosser Rat Thurgau(GR)

  Gran Consiglio

  • Consiglio legislativo
  • Consiglio legislativo