Freiwillige Leistungen fokussieren - für gesunde Finanzen

"„Der Stadtrat wird aufgefordert, im Voranschlag 2017 zur weiteren Gesundung der städtischen Finanzen die freiwilligen Beiträge mindestens 150‘000 Franken (rund 10%) tiefer zu budgetieren als im Voranschlag 2016.

Begründung:
Gemäss Budget 2016 bezahlt Olten nach dem Giesskannensystem freiwillige Beiträge von 1‘491‘118 Franken. Durch die Fokussierung der freiwilligen Leistungen lässt sich bei fast gleicher Wirkung ein willkommener Sparbeitrag erreichen. Die Motion gibt eine Sparvorgabe von 150’000 Franken, was rund 10% der Gesamtsumme entspricht. Der Stadtrat ist frei, wie er diese Sparvorgabe umsetzen will.“


* * * * * *


Stadtrat Benvenuto Savoldelli beantwortet im Namen des Stadtrates die Motion wie folgt:

Bei den freiwilligen Beiträgen (FL) handelt es sich um Beiträge, die im Ermessen des Stadtrates liegen. Für solche Leistungen hat der Stadtrat aber teilweise Leistungsvereinbarungen (LV) abgeschlossen. Bei den freiwilligen Leistungen sind unter anderem aber auch Beiträge an Fachverbände etc. aufgeführt. Für das Jahr 2016 wurden Gesamtbeträge von 1‘501‘018 Franken budgetiert.
Gesamthaft sind 110 Beiträge aufgeführt, wobei 56 Beiträge unter 1‘000 Franken pro Beitrag liegen. Die Gesamtsumme dieser 56 Beiträge beträgt 17‘868 Franken. Auf diese Beiträge wird aufgrund der Unerheblichkeit nicht näher eingetreten. Die restlichen 54 Beiträge lassen sich in folgende Kategorien unterteilen:

Kategorie Betrag
FL Beschlüsse durch Parlament; auch für Budget 2017 298'200
FL mit lfd LV durch SR 512'300
Saldoneutrale oder nicht beeinflussbare Ausgaben 32'000
FL mit LV in Vorbereitung, Eingreifen noch möglich 296'000
Dispokredit Stadtrat (meist Erlass von Gebühren) 100'000
Beiträge an Fachgremien 23'350
Offene Beiträge mit einer Kündigungsmöglichkeit 218'100
Einmalige Beiträge 3'200
Total 1‘483‘150


Freiwillige Leistungen mit Beschluss durch das Parlament (auch für 2017 gebunden)
Folgende freiwillige Leistungen wurden durch das Parlament beschlossen. Sie sind aufgrund der Dauer der abgeschlossenen Vereinbarung auch für das Jahr 2017 massgebend:


Kategorie Betrag
Buserschliessung OSW 296'200
Stiftung Naturpark OSW, Beitrag 2'000
Total 298‘200

Freiwillige Leistungen mit Leistungsvereinbarung, genehmigt durch den Stadtrat:

Vereinbarung Betrag Vereinbarung bis
Wirtschaftsförderung Region Olten 100'000 LV bis Ende 2017
Oltner Kabarett-Tage 55'000 LV bis Ende 2017
Regionalverein Olten-Gösgen-Gäu (Einw. à 1.50) 26'000 Austritt Ende 2017
Theaterstudio Olten 25'000 LV bis Ende 2017
Beiträge an Private (Beiträge an Schulzahnpflegekosten) 20'000 Mögliche Aufhebung Reglement 2018
Stadtmusik 19'000 LV bis Ende 2017
Oltner Neujahrblätter 15'000 LV bis Ende 2017
Verband Soloth. Einwohnergemeinden (Einw. à -.70) 12'000 Kündigung - 30.6.2016
Schweiz. Städteverband (Einw. à -.60) 10'300 Kündigung - 30.6.2016
Verein Region Olten Tourismus 230'000 LV bis Ende 2017
Total 512‘300

Saldoneutrale oder nicht beeinflussbare Leistungen
Unter den saldoneutralen Positionen befindet sich der Beitrag an die Parteienförderung. Hier handelt es sich um eine Verrechnung der Vitrinen der Winkelunterführung. Beim Beitrag an die Konfiskatsammelstelle handelt es sich um einen Beitrag einer Spezialfinanzierung, welcher saldoneutral ist.
Bezeichnung Betrag
Parteienförderung 26'000
Betriebsbeitrag Konfiskatsammelstelle (Betriebsbeitrag Olten) 6'000
Total 32‘000

Freiwillige Leistungen in Vorbereitung mit Einflussmöglichkeiten
Für folgende Leistungen ist der Stadtrat aktuell in der Ausarbeitung neuer Leistungsvereinbarungen. Bei einer Annahme der Motion sind Kürzungen bei folgenden Institutionen auf das Budget 2017 möglich:

Bezeichnung Betrag Akt. Situation
Provisorium 8 242'000 LV in Vorbereitung
Beitrag Begegnungszentrum Cultibo 54'000 LV bis Ende 2016
Total 296‘000

Dispositionskredit Stadtrat
Der Stadtrat hat aktuell einen Dispositionskredit von 100‘000 Franken zur Verfügung, mit welchem er u.a Erlassgesuche von Gebühren oder Beitragsgesuche für Anlässe bewilligt. Im Budget 2012 betrug dieser noch 335‘000 Franken. In der Rechnung 2015 wurde der Kredit zu rund 77‘000 Franken ausgeschöpft. Mit diesem Kredit behält der Stadtrat ein gewisse Flexibilität für kurzfristige Gesuche.

Beiträge an Fachgremien
Folgende Beiträge an Fachgremien sind zwar nicht zwingend, sie bieten jedoch den einzelnen Direktionen und Abteilungen viel Know-how und eine hohe Vernetzung unter den Fachverantwortlichen und den Fachgremien.

Bezeichnung Betrag Leistung
Bezirksfeuerwehrverband (Rg.) 3'200 Berufsverband
VSM Vereinigung Soloth. Musikschulen 2'500 Berufsverband
Schweiz. Gemeindeverband (Rg.) 2'400 Austritt Ende 2017 möglich
Kunstmuseum (Diverse Verbandsbeiträge z.T. mit Zeitschriften-Abo verbunden) 2'200 Berufsverband
Historisches Museum, Diverse Verbandsbeiträge 2'000 Berufsverband
Beitrag an Trägerverein Energiestadt 2'000 Fachverband
Schweiz. Vereinigung für Landesplanung, Bern (Rg.) 1'900 Fachverband
Schweiz. Städteverband FES (Rg.) 1'650 Fachverband
Schweiz. Verband Arbeitssicherheit (SIBE) 1'500 Fachverband
Mieterverband Olten 1'000 Fachverband
Eidg. Jugendmusikverband (Rg.) 1'000 Fachverband
Konferenz der Integrations-Delegierten 1'000 Fachverband
VAP Verband schweiz. Anschlussgeleise- u. Privatgüterwagenbesitzer (Rg.) 1'000 Fachverband
Total 23‘350

Beiträge mit Kündigungsmöglichkeit
Folgende Beiträge haben keine Leistungsvereinbarung und können jeweils im Rahmen des Budgets gekündigt werden. Die einzelnen Beiträge sind relativ gering, für die jeweiligen Organisationen ist der Stadtbeitrag teilweise überlebenswichtig.
Bezeichnung Betrag Bemerkungen
Förderung künstlerisches Schaffen, Grundkredit 24'000
Midnight (Sportförderung Jugend) 22'500
Beitrag an Voliere Olten 20'000 unbefristete Betriebs-vereinbarung+Pachtvertrag
Beitrag an Wildparkverein Mühletäli Olten 20'000
Trendsport (Aspinall) 16'500
Allgemeiner Kredit im Bereich Sport 15'000
Ludothek 10'000
Lysistrada 10'000
Beitrag an Interkulturelle Bibliothek IKUBO 10'000
Oltner Tanztage 8'500
Spielgruppen 8'500
Projektbeiträge Jugendsportförderung 7'400
SAGIF: Kinderspitex 7'000
Schwager Theater 5'000
Buchmesse 5'000
Filmverein Lichtspiele 5'000
Mittagstisch Ventil Bannfeld 5'000
Beitrag Schützenverein für Nachwuchsförderungen 4'100
Stadtorchester 4'000
Ferienpass/Ferienlagerbeiträge 4'000
Dargebotene Hand 3'500
Projekte Jugendkommission 2'000
Aktionen, Ausstellungen, Projekte inkl. Wildblumenmarkt 1'100
Total 218‘100

Einmalige Beiträge
Beim einmaligen Beitrag handelt es sich um einen Betrag an den Arenbeitrag für die Landumlegung Region Olten. (Fr. 3‘200.--)

Zusammenfassung:
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass viele Beiträge zwar freiwillig sind, jedoch für die Stadt einen grossen Nutzen mit sich bringen.
Mit grossen Organisationen wurden mehrjährige Leistungsvereinbarungen abgeschlossen. Bei den mehrjährigen Verträgen ist für das Budget 2017 nahezu keine Kündigung möglich, da viele Vereinbarungen erst Ende 2017 auslaufen.
Aktuell ist der Stadtrat dabei, zwei grosse Vereinbarungen erneut abzuschliessen. Hier könnte aufgrund der anstehenden Neuverhandlungen eine Reduktion in Betracht gezogen werden. Der Stadtrat weist jedoch bei den zu neu zu verhandelnden Leistungsvereinbarungen auf die bisher erfolgten Diskussionen hin. Der Versuch, einige Leistungen aufzuheben (Bsp. Provisorium 8) wurde vom Parlament bereits einmal verworfen.
Bei den Beiträgen mit Kündigungsmöglichkeit könnte im Rahmen der Budgetgenehmigung eine Reduktion erfolgen.
Im Rahmen der Sparbemühungen hat der Stadtrat die freiwilligen Beiträge gegenüber dem Budget 2013, in welchem die freiwilligen Beiträge mit 2‘183‘730 Franken budgetiert wurden, auf das Budget 2016 hin um 682‘712 Franken oder rund 31% bereits stark gekürzt.
Der Stadtrat sieht aktuell eine weitere Kürzung nicht als opportun und beantragt deshalb dem Gemeindeparlament, die Motion abzulehnen."

Die Motion Urs Knapp (FDP) und Mitunterzeichnende betr. freiwillige Leistungen fokussieren - für gesunde Finanzen wurde mit 25:11 Stimmen abgelehnt.

"„Der Stadtrat wird aufgefordert, im Voranschlag 2017 zur weiteren Gesundung der städtischen Finanzen die freiwilligen Beiträge mindestens 150‘000 Franken (rund 10%) tiefer zu budgetieren als im Voranschlag 2016.

Begründung:
Gemäss Budget 2016 bezahlt Olten nach dem Giesskannensystem freiwillige Beiträge von 1‘491‘118 Franken. Durch die Fokussierung der freiwilligen Leistungen lässt sich bei fast gleicher Wirkung ein willkommener Sparbeitrag erreichen. Die Motion gibt eine Sparvorgabe von 150’000 Franken, was rund 10% der Gesamtsumme entspricht. Der Stadtrat ist frei, wie er diese Sparvorgabe umsetzen will.“


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Stadtrat Benvenuto Savoldelli beantwortet im Namen des Stadtrates die Motion wie folgt:

Bei den freiwilligen Beiträgen (FL) handelt es sich um Beiträge, die im Ermessen des Stadtrates liegen. Für solche Leistungen hat der Stadtrat aber teilweise Leistungsvereinbarungen (LV) abgeschlossen. Bei den freiwilligen Leistungen sind unter anderem aber auch Beiträge an Fachverbände etc. aufgeführt. Für das Jahr 2016 wurden Gesamtbeträge von 1‘501‘018 Franken budgetiert.
Gesamthaft sind 110 Beiträge aufgeführt, wobei 56 Beiträge unter 1‘000 Franken pro Beitrag liegen. Die Gesamtsumme dieser 56 Beiträge beträgt 17‘868 Franken. Auf diese Beiträge wird aufgrund der Unerheblichkeit nicht näher eingetreten. Die restlichen 54 Beiträge lassen sich in folgende Kategorien unterteilen:

Kategorie Betrag
FL Beschlüsse durch Parlament; auch für Budget 2017 298'200
FL mit lfd LV durch SR 512'300
Saldoneutrale oder nicht beeinflussbare Ausgaben 32'000
FL mit LV in Vorbereitung, Eingreifen noch möglich 296'000
Dispokredit Stadtrat (meist Erlass von Gebühren) 100'000
Beiträge an Fachgremien 23'350
Offene Beiträge mit einer Kündigungsmöglichkeit 218'100
Einmalige Beiträge 3'200
Total 1‘483‘150


Freiwillige Leistungen mit Beschluss durch das Parlament (auch für 2017 gebunden)
Folgende freiwillige Leistungen wurden durch das Parlament beschlossen. Sie sind aufgrund der Dauer der abgeschlossenen Vereinbarung auch für das Jahr 2017 massgebend:


Kategorie Betrag
Buserschliessung OSW 296'200
Stiftung Naturpark OSW, Beitrag 2'000
Total 298‘200

Freiwillige Leistungen mit Leistungsvereinbarung, genehmigt durch den Stadtrat:

Vereinbarung Betrag Vereinbarung bis
Wirtschaftsförderung Region Olten 100'000 LV bis Ende 2017
Oltner Kabarett-Tage 55'000 LV bis Ende 2017
Regionalverein Olten-Gösgen-Gäu (Einw. à 1.50) 26'000 Austritt Ende 2017
Theaterstudio Olten 25'000 LV bis Ende 2017
Beiträge an Private (Beiträge an Schulzahnpflegekosten) 20'000 Mögliche Aufhebung Reglement 2018
Stadtmusik 19'000 LV bis Ende 2017
Oltner Neujahrblätter 15'000 LV bis Ende 2017
Verband Soloth. Einwohnergemeinden (Einw. à -.70) 12'000 Kündigung - 30.6.2016
Schweiz. Städteverband (Einw. à -.60) 10'300 Kündigung - 30.6.2016
Verein Region Olten Tourismus 230'000 LV bis Ende 2017
Total 512‘300

Saldoneutrale oder nicht beeinflussbare Leistungen
Unter den saldoneutralen Positionen befindet sich der Beitrag an die Parteienförderung. Hier handelt es sich um eine Verrechnung der Vitrinen der Winkelunterführung. Beim Beitrag an die Konfiskatsammelstelle handelt es sich um einen Beitrag einer Spezialfinanzierung, welcher saldoneutral ist.
Bezeichnung Betrag
Parteienförderung 26'000
Betriebsbeitrag Konfiskatsammelstelle (Betriebsbeitrag Olten) 6'000
Total 32‘000

Freiwillige Leistungen in Vorbereitung mit Einflussmöglichkeiten
Für folgende Leistungen ist der Stadtrat aktuell in der Ausarbeitung neuer Leistungsvereinbarungen. Bei einer Annahme der Motion sind Kürzungen bei folgenden Institutionen auf das Budget 2017 möglich:

Bezeichnung Betrag Akt. Situation
Provisorium 8 242'000 LV in Vorbereitung
Beitrag Begegnungszentrum Cultibo 54'000 LV bis Ende 2016
Total 296‘000

Dispositionskredit Stadtrat
Der Stadtrat hat aktuell einen Dispositionskredit von 100‘000 Franken zur Verfügung, mit welchem er u.a Erlassgesuche von Gebühren oder Beitragsgesuche für Anlässe bewilligt. Im Budget 2012 betrug dieser noch 335‘000 Franken. In der Rechnung 2015 wurde der Kredit zu rund 77‘000 Franken ausgeschöpft. Mit diesem Kredit behält der Stadtrat ein gewisse Flexibilität für kurzfristige Gesuche.

Beiträge an Fachgremien
Folgende Beiträge an Fachgremien sind zwar nicht zwingend, sie bieten jedoch den einzelnen Direktionen und Abteilungen viel Know-how und eine hohe Vernetzung unter den Fachverantwortlichen und den Fachgremien.

Bezeichnung Betrag Leistung
Bezirksfeuerwehrverband (Rg.) 3'200 Berufsverband
VSM Vereinigung Soloth. Musikschulen 2'500 Berufsverband
Schweiz. Gemeindeverband (Rg.) 2'400 Austritt Ende 2017 möglich
Kunstmuseum (Diverse Verbandsbeiträge z.T. mit Zeitschriften-Abo verbunden) 2'200 Berufsverband
Historisches Museum, Diverse Verbandsbeiträge 2'000 Berufsverband
Beitrag an Trägerverein Energiestadt 2'000 Fachverband
Schweiz. Vereinigung für Landesplanung, Bern (Rg.) 1'900 Fachverband
Schweiz. Städteverband FES (Rg.) 1'650 Fachverband
Schweiz. Verband Arbeitssicherheit (SIBE) 1'500 Fachverband
Mieterverband Olten 1'000 Fachverband
Eidg. Jugendmusikverband (Rg.) 1'000 Fachverband
Konferenz der Integrations-Delegierten 1'000 Fachverband
VAP Verband schweiz. Anschlussgeleise- u. Privatgüterwagenbesitzer (Rg.) 1'000 Fachverband
Total 23‘350

Beiträge mit Kündigungsmöglichkeit
Folgende Beiträge haben keine Leistungsvereinbarung und können jeweils im Rahmen des Budgets gekündigt werden. Die einzelnen Beiträge sind relativ gering, für die jeweiligen Organisationen ist der Stadtbeitrag teilweise überlebenswichtig.
Bezeichnung Betrag Bemerkungen
Förderung künstlerisches Schaffen, Grundkredit 24'000
Midnight (Sportförderung Jugend) 22'500
Beitrag an Voliere Olten 20'000 unbefristete Betriebs-vereinbarung+Pachtvertrag
Beitrag an Wildparkverein Mühletäli Olten 20'000
Trendsport (Aspinall) 16'500
Allgemeiner Kredit im Bereich Sport 15'000
Ludothek 10'000
Lysistrada 10'000
Beitrag an Interkulturelle Bibliothek IKUBO 10'000
Oltner Tanztage 8'500
Spielgruppen 8'500
Projektbeiträge Jugendsportförderung 7'400
SAGIF: Kinderspitex 7'000
Schwager Theater 5'000
Buchmesse 5'000
Filmverein Lichtspiele 5'000
Mittagstisch Ventil Bannfeld 5'000
Beitrag Schützenverein für Nachwuchsförderungen 4'100
Stadtorchester 4'000
Ferienpass/Ferienlagerbeiträge 4'000
Dargebotene Hand 3'500
Projekte Jugendkommission 2'000
Aktionen, Ausstellungen, Projekte inkl. Wildblumenmarkt 1'100
Total 218‘100

Einmalige Beiträge
Beim einmaligen Beitrag handelt es sich um einen Betrag an den Arenbeitrag für die Landumlegung Region Olten. (Fr. 3‘200.--)

Zusammenfassung:
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass viele Beiträge zwar freiwillig sind, jedoch für die Stadt einen grossen Nutzen mit sich bringen.
Mit grossen Organisationen wurden mehrjährige Leistungsvereinbarungen abgeschlossen. Bei den mehrjährigen Verträgen ist für das Budget 2017 nahezu keine Kündigung möglich, da viele Vereinbarungen erst Ende 2017 auslaufen.
Aktuell ist der Stadtrat dabei, zwei grosse Vereinbarungen erneut abzuschliessen. Hier könnte aufgrund der anstehenden Neuverhandlungen eine Reduktion in Betracht gezogen werden. Der Stadtrat weist jedoch bei den zu neu zu verhandelnden Leistungsvereinbarungen auf die bisher erfolgten Diskussionen hin. Der Versuch, einige Leistungen aufzuheben (Bsp. Provisorium 8) wurde vom Parlament bereits einmal verworfen.
Bei den Beiträgen mit Kündigungsmöglichkeit könnte im Rahmen der Budgetgenehmigung eine Reduktion erfolgen.
Im Rahmen der Sparbemühungen hat der Stadtrat die freiwilligen Beiträge gegenüber dem Budget 2013, in welchem die freiwilligen Beiträge mit 2‘183‘730 Franken budgetiert wurden, auf das Budget 2016 hin um 682‘712 Franken oder rund 31% bereits stark gekürzt.
Der Stadtrat sieht aktuell eine weitere Kürzung nicht als opportun und beantragt deshalb dem Gemeindeparlament, die Motion abzulehnen."

Die Behandlung der Motion Urs Knapp (FDP) und Mitunterzeichnende betr. freiwillige Leistungen fokussieren - für gesunde Finanzen wurde auf Antrag der FDP mit 22:13 Stimmen bei 5 Enthaltungen verschoben.