FA-18. Affaires compensatoires

Ausgleichsgeschäfte, wie sie regelmässig im Zusammenhang mit der Beschaffung von Rüstungsmaterial im Ausland vom betreffenden Lieferanten verlangt werden, sind Ausfluss unserer Rüstungspolitik.

Der Bundesrat hat in seinen Richtlinien für die Rüstungspolitik 1983 (BBl 1983 II 92) die diesbezüglichen Rahmenbedingungen festgelegt. Ziel dieser Politik ist vorab eine wirtschaftliche Versorgung der Armee mit Rüstungsgütern. Zusätzlich wird der Erhalt eines industriellen Potentials im Inland angestrebt. Unsere Landesverteidigung ist zur Sicherstellung des Know-how im Hinblick auf Kampfwertsteigerungen, Unterhalt sowie für die Belange der Ausbildung auf industrielle Fähigkeiten im Inland angewiesen, die dem internationalen Anspruchsniveau genügen.

Zur Sicherstellung dieser Zielsetzungen ist es Aufgabe der Beschaffungsstellen des EMD, alle direkten und indirekten Beteiligungsmöglichkeiten auszuschöpfen, falls ein militärisches Bedürfnis nicht mit angemessenem Aufwand durch eine Beschaffung im Inland gedeckt werden kann. Die vorstehend umschriebene Beteiligung ist somit klar auf industrielle Güter ausgerichtet. Sie stellt damit nicht ein Instrument der allgemeinen Exportförderung dar. Aus diesem Grunde sind Dienstleistungen im Bereich des Tourismus, des Bankenwesens und der Versicherungen seit jeher von der indirekten Beteiligung ausgeschlossen worden. Auch Produkte aus dem Bereich der Nahrungsmittelindustrie sowie der Landwirtschaft fallen ausser Betracht.

Zusätzlich kommt dazu, dass die verpflichteten ausländischen Industrieunternehmen in der Regel nicht über die erforderlichen Beziehungen bzw. Absatzkanäle verfügen, um die zitierten Produkte bzw. Dienstleistungen vermitteln oder selber anbieten zu können.

In der Praxis haben sich die skizzierten Einschränkungen bewährt und bisher ein gutes Niveau der getroffenen Geschäftskontakte garantiert. Der Einschluss der erwähnten Bereiche würde die ausländischen Firmen zwingen, für ihnen fremde Produkte und Dienstleistungen neue Kanäle zu finden, was die indirekte Beteiligung in die Nähe der auch vom Bundesrat als kritisch eingestuften Tausch- oder Bartergeschäfte führen müsste. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Antwort des Bundesrates zum Postulat Jaggi vom 15. Januar 1986 (85.498).

Es besteht - zusammenfassend - kein Grund, die bisherige, bewährte Praxis zu ändern. Das EMD schliesst aber nicht aus, dass es sich fallweise unter dem Aspekt "goodwill" bei den ausländischen Firmen einsetzt, auch etwas für die touristische Exportförderung zu tun.

Des demandes de renseignements ont permis d'apprendre que le tourisme ne figure pas dans la liste des affaires compensatoires liées à l'acquisition des F/A-18, ce qui est incompréhensible. Le Conseil fédéral est prié d'examiner dans quelle mesure le tourisme peut être inclus dans les listes des affaires compensatoires.

Le tourisme peut être pour une bonne part considéré comme faisant partie de l'économie suisse d'exportation. Il doit donc être en principe assimilé aux secteurs d'exportation figurant dans la liste des affaires compensatoires. L'importance de ce secteur pour notre économie justifie totalement l'inclusion de cette branche dans la liste susmentionnée.

Un soutien à la promotion des offres touristiques émanant de la "nouvelle patrie des FA-18" par une filiale du fabriquant McDonell Douglas, la société McDonell Douglas Travel Company, requiert simplement un appui sur le plan des prestations, qui, en tant qu'affaire compensatoire, n'aurait guère d'incidence sur les coûts et ne concurrencerait donc les autres secteurs d'exportation que d'une manière insignifiante.

Ainsi, avec des moyens relativement modestes, il serait possible d'accéder à un potentiel de quelque 1,5 million de touristes en provenance des États-Unis. Pour ce faire, l'inclusion du tourisme dans la liste des affaires compensatoires est cependant un préalable nécessaire.