Infrastruktursanierung Strassen 2023

Präsident: Sie hat dem Geschäft zugestimmt.

2023.TVS.0151

Annahme
Ja 68
Nein 1
Enthalten 0 Namensliste 081

Präsident: Der Antrag ist angenommen worden. Wir stimmen in diesem Fall über das so bereinigte Geschäft ab.

2023.TVS.0151: Antrag 1

Annahme
Ja 64
Nein 3
Enthalten 0 Namensliste 080

Antrag 1 GB/JA

Überall, wo technisch sinnvoll, soll bei der Strassensanierung Niedertemperaturasphalt eingebaut werden. Gleichzeitig soll auch weiterhin ein möglichst hoher Recyclinganteil des Strassenbelags sichergestellt werden.

Präsident: Danke vielmals Marieke. Wir wären auch bei diesem Traktandum abstimmungsbereit. Wir stimmen hier ab über den eingegangenen Antrag zum Traktandum Nummer 10 vom GB/JA!. Wir stimmen ab.

Marieke Kruit, Direktorin TVS: Bei acht Strassenabschnitten im Stadtkreis 3 ist der Fahrbahnbelag in einem schlechten Zustand. Wir müssen den Belag so rasch als möglich ersetzen, hier geht es primär um einen Werterhalt. Zusätzlich haben wir geprüft, ob bestehende Strassen und Trottoir-Flächen ohne grössere bauliche Massnahmen entsiegelt werden können. Das ist bei der Tscharnerstrasse punktuell möglich. Zudem werden wir Strassenbelege verwenden, die in einem energie-schonenden Verfahren hergestellt werden. Auch bezüglich Schulwegsicherheit haben wir hingeschaut. Bei den Teilstücken der Friedbühlstrasse und der Tscharnerstrasse werden wir bauliche Massnahmen umsetzen. So sind zum Beispiel die Trottoir-Zungen geplant. Ja, wir haben ursprünglich geplant, die Arbeiten diesen Sommer zu starten. Das ist jetzt nicht mehr möglich. Mit den Vorarbeiten wollen wir nach der Kreditbewilligung sofort anfangen und die Belagsarbeiten im nächsten Frühling sofort in Angriff nehmen. Der Gemeinderat bittet Sie, diesem Kredit zuzustimmen. Dann noch zum Antrag. Ja, diesen Antrag kann man aus Sicht von uns annehmen, eben wenn die Formulierung dort, wo sie technisch sinnvoll ist, drinbleibt und die bleibt ja drin. Niedertemperaturasphaltbeläge sind nicht in jedem Fall das beste geeignete Produkt und beispielsweise für den Handeinbau nicht geeignet. Es gibt aber durchaus Möglichkeiten, um das Produkt sinnvoll einzusetzen. Das Tiefbauamt baut bereits heute teilweise Niedertemperaturasphaltbeläge ein. Heute hat ein Belag ungefähr gleichviel Anteil an Recyclingmaterial wie ein Heissbelag. Aktuell läuft auch mit der Universität Bern in Kooperation mit dem Forschungsprojekt, in dem untersucht wird, ob dem Niedertemperaturbelag noch mehr Recyclingmaterial zugefügt werden kann. Wir sind gespannt darauf und werden euch dann sicher wieder informieren.

Präsident: Merci vielmals Kurt. Wir wären bei den Einzelvoten, zu denen man sich anmelden könnte. Scheint auch nicht der Fall zu sein. Dann hätte das abschliessende Wort Frau Gemeinderätin Marieke Kruit.

Kurt Rüegsegger (SVP) für die Fraktion: Wir haben in unserer Fraktion das Geschäft diskutiert und sind zum Schluss gekommen, dass ich sagen darf wir stimmen dem Geschäft zu. Ich möchte auch dem Verwaltungsrat herzlich für die Beantwortung eines Teils meiner technischen Fragen danken. Ich hoffe, es kommt dann auch gut und es werden mit der Zeit einmal die Normen eingeführt, sodass wir immer vom selben reden, sodass man dann weiss, um was es geht, für alle zusammen. Wir haben auch gefunden, dass der Plan, der im Vortrag die Strassenabschnitte aufzeigt, eigentlich sehr schlecht ausgeführt ist. Es geht uns vor allem darum, dass wir gerne gewusst hätten – wie ich das in der Kommission auch schon gesagt habe – welche Strassenabschnitte eigentlich für die Schulsicherheit gemacht werden müssen. Das entnehmen wir hier nicht. Wir haben wohl eine Grössenordnung von Zahlen, aber man muss sich fragen, ist das jetzt realistisch oder ist der Betrag zu hoch? Aber wir haben da volles Vertrauen. Aber das nächste Mal wäre es doch wichtig, in diesem Geschäft doch ein bisschen genau zu definieren – vor allem im Strassenplan – wo man die Schulwegsicherheit für die Kinder auslöst. Danke für das Zuhören.

Präsident: Merci Jelena. Dann kommt als nächstes für die SVP-Fraktion Kurt Rüegsegger.

Jelena Filipovic (GB) für die Fraktion: Zur Vorlage muss man eigentlich ja nicht mehr viel sagen, der Kommissionssprecher hat es ja bereits kurz und knapp vorgestellt und dass grundsätzlich die Vorsorge besser und vor allem auch günstiger ist als Nachsorge. Das ist uns allen klar. Ich möchte aber noch kurz auf unseren Antrag eingehen, und zwar fordern wir, dass überall dort, wo technisch sinnvoll ein niedriger Temperaturbelag verwendet wird. Bei den Strassensanierungen werden bereits jetzt Belege mit möglichst hohem Recycling-Anteil eingesetzt. Das ist schon ein wichtiger Beitrag zur Ressourcenschonung und zur Vermeidung der Grauen Emissionen, aber erst jetzt richtig spannend wird es beim niedrigen Temperaturbelag. Der niedrige Temperaturasphalt kostet gleich viel wie konventioneller Heissasphalt, führt aber dazu, dass weniger Dämpfe und Geruchsemissionen entstehen. Jede und jeder von uns, der einmal an einer Strassensanierung vorbeigekommen ist, weiss wie unangenehm das ist und erst recht für die Arbeiterinnen und Arbeiter, die den ganzen Tag den Dämpfen ausgesetzt sind. Gleichzeitig und noch viel spannender der niedrig Temperaturasphalt führt zur Energie- und CO₂-Einsparung. Mindestens 20 Prozent Treibgasemissionen pro Tonne eingebautem Belag können so eingespart werden. Ausserdem können alle normierten Beläge mit der identischen Zusammensetzung auch als Niedrigtemperaturasphalt hergestellt werden und es hat auch keinen Einfluss auf den Recycling-Gehalt oder auf die Langlebigkeit, weshalb auch der Kanton Waadt die Methode seit über 10 Jahren grossflächig verwendet. Die GB/JA!-Fraktion wird dieser Vorlage zustimmen und hofft auf Ihre Unterstützung bei unserem Antrag.

Präsident: Kurz und knapp. Merci vielmals Lionel. Ich sehe, dass Diskussionsbedarf besteht. Das Wort geht an Jelena Filipovic.

Lionel Gaudy (Mitte) für die Kommission: Ich kann es relativ kurz machen. Die Kommission PVS empfiehlt Euch mit 11 Ja-Stimmen das Geschäft zur Annahme. Ganz kurz, es geht um Strassenraumsanierungen. Wichtig dabei, man verlängert lediglich die Lebensdauer von den betroffenen Strassenabschnitten im Stadtteil 3 im Umfang von rund 400’000 Franken. Das gibt etwa eine Verlängerung der Lebensdauer von 10 bis 15 Jahren. Es gibt keine Änderung am Strassenraum, es werden auch nur Markierungen ersetzt respektive an die aktuellen Normen angepasst. Stimmen Sie dem im Namen der PVS zu. Danke vielmals.

Präsident: Wir kommen zum Traktandum Nummer 10. Das ist ein Ausführungskredit Infrastruktursanierung Strassen 2023. Ich erteile der Kommission das Wort, für die PVS Lionel Gaudy.