Questionnaire aux recrues

Persönlich verlasse ich mich in diesem Zusammenhang zum einen auf den absoluten Datenschutz - das war, da bin ich beruhigt, auch Ziel der Abklärungen seitens der SiK - und zum Zweiten auf die Wissenschaftlichkeit dieser Fragen.

Wir hatten im Jahr durchschnittlich ein bis zwei Selbstmorde in Rekrutenschulen. Wir entlassen heute in einer Art praktischer Nachrekrutierung in den ersten drei bis fünf Wochen zwischen 15 und 25 Prozent der Rekruten, weil sie bis jetzt in einem sehr kurzen Rekrutierungsverfahren geprüft wurden bzw. gar nicht eingehender geprüft werden konnten. Das ist weder für die Rekruten vernünftig noch für die Truppe sinnvoll. Also liegt mir daran, dass auf wissenschaftlich korrekte Art unter anderem auch die psychische Dienstleistungsfähigkeit dieser jungen Leute geprüft wird. Die Antworten auf diese Fragen führen nun nicht dazu, dass sie darüber entscheiden, ob jemand pflichtig ist oder nicht, aber sie führen dazu, dass praktisch aus den Resultaten ersichtlich wird, ob ein spezielles Gespräch mit Fachleuten sinnvoll ist. Denn alle 20 000 oder 25 000 Rekruten können wir nicht zu Fachleuten schicken. Also verlasse ich mich auf diesen Raster und die wissenschaftliche Überprüfung des Resistenz- und des momentanen Zustandes und der Widerstandskraft dieser Leute, und da gehören in Gottes Namen auch persönliche Fragen dazu.

All das, was da zusätzlich hineininterpretiert wird, ist nicht richtig, ist auch nicht unsere Absicht und kann auch gar nicht zu irgendwelchen Konsequenzen führen, weil der Datenschutz absolut gewährleistet ist. Das ist der Grund, weshalb eine gewisse Spontaneität gefragt ist. Das ist der Grund, weshalb das nicht einfach öffentlich gemacht werden kann. Ich bin eigentlich froh darüber, dass die SiK-NR das Departement in diesem Punkt gestützt hat.

Wir werden jetzt das Ganze selbstverständlich weiterverfolgen, und wir werden auch inskünftig wieder überprüfen, ob hier das, was die Wissenschaft uns verspricht, auch eingehalten wird.

Ich bitte Sie also, uns diese Chance zu geben, denn es ist nicht schlechter Wille die Ursache dieser Tests, sondern das Bemühen, diesen jungen Leuten gerecht zu werden, und ich bin eigentlich erstaunt, dass das so viel zu reden gibt.

Monsieur le Conseiller fédéral, dois-je déduire de votre réponse que vous considérez que les membres de cette assemblée n'offrent pas de garantie suffisante pour que vous acceptiez de leur communiquer les questions? Et, excusez-moi de vous demander une fois encore s'il est exact que l'on pose, ou que l'on a posé, des questions concernant la vie sexuelle des recrues de dix-sept ans, du type: "Est-ce que vous pensez à une autre femme lorsque vous couchez avec votre petite amie?"

Wie bereits mehrfach - auch gegenüber dem Fragesteller - ausgeführt, sind die Fragen der verschiedenen anlässlich der Rekrutierung eingesetzten Tests nicht geheim. Jede Person, die ein begründetes Interesse geltend machen kann, hat die Möglichkeit, den Test einzusehen. Davon haben unter anderem auch mehrere Parlamentarierinnen und Parlamentarier Gebrauch [PAGE 1404] gemacht. Voraussetzung dabei ist allerdings, dass hinreichende Zusicherungen gegeben werden, dass die Fragen nicht publiziert werden. Eine öffentliche Publikation kommt deshalb nicht infrage, weil die Tests so konzipiert sind, dass man die Fragen spontan und ohne lange Bedenkzeit beantworten soll. Eine Veröffentlichung würde die Aussagekraft der Tests empfindlich schwächen. Der Vertrag des VBS mit der psychiatrischen Universitätsklinik Zürich ist anlässlich der Sitzung der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates vom 9. September erläutert worden. Die SiK-NR zeigte sich von den Ausführungen befriedigt.