Giuramento

Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Elisabeth Schneider-Schneiter, von Herrn Peter Flück und von Herrn Sebastian Frehner formell festzustellen. Ein anderer Antrag liegt nicht vor. Die Wahl wird somit für gültig erklärt.

Wir schreiten jetzt zur Vereidigung. Ich bitte Frau Schneider-Schneiter, Herrn Flück und Herrn Frehner, in die Mitte des Ratssaales zu treten, und ersuche die Ratsmitglieder sowie die Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen, sich zu erheben. Frau Schneider-Schneiter, Herr Flück und Herr Frehner werden den Eid ablegen. Ich bitte den Ratssekretär, die Eidesformel zu verlesen.

[VS]

Freléchoz Pierre-Hervé, Sekretär des Nationalrates, verliest die Eidesformel:

Freléchoz Pierre-Hervé, secrétaire du Conseil national, donne lecture de la formule du serment:

Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

[VS]

Schneider-Schneiter Elisabeth, Flück Peter und Frehner Sebastian werden vereidigt

Schneider-Schneiter Elisabeth, Flück Peter et Frehner Sebastian prêtent serment

[VS]

Präsidentin (Bruderer Wyss Pascale, Präsidentin): Frau Nationalrätin, meine Herren Nationalräte, der Rat nimmt Kenntnis von Ihrem Eid. Im Namen des Rates heisse ich Sie ganz herzlich willkommen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und wünsche Ihnen alles Gute und viel Befriedigung in Ihrem Amt. Herzliche Gratulation! (Beifall)

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Elisabeth Schneider-Schneiter, geboren am 19. Februar 1964, Bürgerin von Basel, Schwendibach/BE und Lenzburg/AG, wohnhaft in Biel-Benken, gültig zustande gekommen ist. Frau Elisabeth Schneider-Schneiter ersetzt unsere Kollegin Kathrin Amacker. Frau Elisabeth Schneider-Schneiter ist erster Ersatz auf der Liste 5, "Christlichdemokratische Volkspartei", im Kanton Basel-Landschaft. Sie ist Juristin und Gemeindeverwalterin. Die Regierung des Kantons Basel-Landschaft hat sie mit Beschluss vom 12. Oktober 2010 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Basel-Landschaft vom 25. November 2010 (Nr. 47) veröffentlicht worden.

Das Büro hat aufgrund der von ihr erteilten Auskünfte festgestellt, dass bei Frau Elisabeth Schneider-Schneiter keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Schneider-Schneiter formell festzustellen.

Das Büro hat weiter festgestellt, dass die Wahl von Herrn Peter Flück, geboren am 21. April 1957, Bürger von Brienz/BE, wohnhaft in Brienz, gültig zustande gekommen ist. Herr Peter Flück ersetzt unseren Kollegen Johann Schneider-Ammann. Herr Peter Flück ist zweiter Ersatz auf der Liste 6, "Freisinnig-demokratische Partei", im Kanton Bern. Er ist diplomierter Sanitärplaner und Mitglied des Grossen Rates. Die Regierung des Kantons Bern hat ihn mit Beschluss vom 20. Oktober 2010 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Bern vom 27. Oktober 2010 (Nr. 43) veröffentlicht worden.

Das Büro hat aufgrund der von ihm erteilten Auskünfte festgestellt, dass bei Herrn Peter Flück keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Flück formell festzustellen. [PAGE 1706]

Das Büro hat schliesslich festgestellt, dass die Wahl von Herrn Sebastian Frehner, geboren am 2. September 1973, Bürger von Urnäsch/AR, wohnhaft in Basel, gültig zustande gekommen ist. Herr Sebastian Frehner ersetzt unseren Kollegen Jean Henri Dunant. Herr Sebastian Frehner ist erster Ersatz auf der Liste 12, "Schweizerische Volkspartei", im Kanton Basel-Stadt. Er ist Unternehmer, Jurist und Mitglied des Grossen Rates. Die Regierung des Kantons Basel-Stadt hat ihn mit Beschluss vom 9. November 2010 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Kantonsblatt Basel-Stadt vom 13. November 2010 (Nr. 87) veröffentlicht worden.

Das Büro hat aufgrund der von ihm erteilten Auskünfte festgestellt, dass bei Herrn Sebastian Frehner keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Frehner formell festzustellen.

In der Herbstsession haben wir von zwei Mitgliedern unseres Rates Abschied genommen: Unsere Kollegin Kathrin Amacker hat ihren Rücktritt eingereicht, und Herr Johann Schneider-Ammann wurde in den Bundesrat gewählt. Am 6. November 2010 hat zudem unser Kollege Jean Henri Dunant aus gesundheitlichen Gründen seinen sofortigen Rücktritt aus dem Nationalrat erklärt.

Jean Henri Dunant wurde am 6. Dezember 1999 als Vertreter der Schweizerischen Volkspartei des Kantons Basel-Stadt im Nationalrat vereidigt. Er begann seine politische Karriere auf Bundesebene im Alter von 65 Jahren, nach Abschluss einer erfolgreichen Laufbahn als Arzt und Chirurg sowie als Oberst der Sanität im Armeestab. Jean Henri Dunant war während der gesamten Dauer seines Mandates ein engagiertes Mitglied der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit. Seine ruhige Art, seine natürliche Autorität und seine Kompetenz in Gesundheitsfragen werden uns in bester Erinnerung bleiben. Wir danken unserem geschätzten Kollegen Jean Henri Dunant für seine Arbeit im Nationalrat und wünschen ihm viel Kraft und von Herzen alles Gute. (Beifall)

Wir haben jetzt die Wahlfeststellung der drei Nachfolger vorzunehmen.