Simon Buri · PVL
Zuerst zu meinem Antrag: Als Erstes möchte ich betonen, das Kunstmuseum Bern gehört zu Bern und ist ein wichtiger Teil einer vielfältigen Berner Kulturlandschaft. Der Kanton Bern hat deshalb die Verantwortung, die Kosten für den Erhalt des Kunstmuseums zu tragen, und dafür braucht es mindestens eine Sanierung. Ich glaube, das ist unbestritten. Auf Seite 21 des Vortrags werden die Kosten für diese Sanierung auf 67 Mio. Franken beziffert. Der Kantonsbeitrag soll sich auf diesen Betrag zuzüglich der Teuerung beschränken und so mindestens eine Sanierung der bestehenden Gebäude ermöglichen. Unter Berücksichtigung der Teuerung bedeutet dies, dass der Kanton der Stiftung Kunstmuseum Bern voraussichtlich 7 Mio. Franken weniger geben würde, als vom Regierungsrat beantragt wurde.
Wenn es der Stiftung Kunstmuseum Bern aber gelingt, die gesamten zusätzlich nötigen Mittel für die Variante «Eiger» durch Beiträge Dritter zu sichern, so steht es ihr weiterhin frei, den Kantonsbeitrag von 67 Mio. Franken zuzüglich der Teuerung auch für die Variante «Eiger» zu brauchen. In Kürze: Mein Antrag beschränkt den Kantonsbeitrag also auf die Sanierungskosten, lässt den Weg aber offen für das Projekt «Eiger».
Zurück zu meinem einleitenden Satz: Warum dünkt mich das Projekt «Eiger» gelungen? Ich war gerade letzte Woche selbst im Kunstmuseum. Ich stand dort auch vor dem Modell, wie Benjamin Marti diesen Sommer. Ja, ich sehe, das Projekt würde das Erlebnis für die Besuchenden verbessern, es würde die Betriebsabläufe optimieren und es wäre städtebaulich klar ein Gewinn, um nur ein paar seiner Vorteile zu nennen. Ich verstehe sehr gut, dass die Verantwortlichen des Kunstmuseums Bern sich mit Herzblut für dieses Projekt engagieren. Ich danke ihnen und allen Unterstützerinnen und Unterstützern und privaten Spenderinnen und Spendern für ihr Engagement für das Projekt und für das Kunstmuseum.
Nur ist es nicht unsere Aufgabe als Grossrätinnen und Grossräte, nur auf dieses Projekt zu schauen. Wir müssen die Gesamtsicht auf den Kanton haben, weil der Kanton Bern finanziell nach wie vor nicht auf Rosen gebettet ist. Wir haben einen Investitionsstau und nicht genug Mittel, um alles zu finanzieren. Deshalb führten wir in der letzten Wintersession eine heftige Debatte zur Investitionspriorisierung und fällten zum Teil schmerzhafte Entscheidungen. Wir schauen bei den kantonseigenen Projekten genau hin und sind streng. Wir können uns bei unseren Projekten lange nicht alles leisten, was wir gerne möchten.
Darum ist es in dieser Situation jetzt schlicht nicht der richtige Moment, um zusätzliche 7 Mio. Franken an Kantonsgeldern für eine Erweiterung des Kunstmuseums einzusetzen, so gut das Projekt sein mag, und auch wenn ein wesentlicher Teil der Zusatzkosten durch private Spenderinnen finanziert wird, weil jede Million, die wir hier zusätzlich ausgeben würden, uns an einem anderen Ort fehlen wird, z. B. für die Sanierung von Berufsschulen, wo Schülerinnen und Schüler noch Jahre länger in heissen Klassenzimmern Schule haben müssen. Auch wenn es uns mit Blick auf das Projekt schwerfallen mag, ist heute der Moment, um Prioritäten zu setzen.
Ich komme zum Schluss mit meinem letzten Argument: Mein Antrag ist auch ein Kompromissvorschlag. Er sichert dem Kunstmuseum einen grossen Kantonsbeitrag, und es besteht weiterhin die Chance, dass das Kunstmuseum mit zusätzlichen Drittmitteln das Projekt «Eiger» umsetzen kann. Gleichzeitig nähme mein Antrag dem Geschäft politische Sprengkraft. Er reduziert die Wahrscheinlichkeit eines Referendums, das im Raum steht, und wenn es dann doch zu einem kommen sollte, bin ich überzeugt, dass mein Kompromissvorschlag in einer Volksabstimmung bessere Chancen hätte als der Antrag des Regierungsrates. Der Antrag des Regierungsrates, «all in» zu gehen und ein Referendum mit ungewissem Ausgang in Kauf zu nehmen, birgt das Risiko eines Scherbenhaufens. Einen solchen möchte ich mit diesem Antrag verhindern.
Ich danke Ihnen für Ihre Unterstützung.