Barbara Josi · UDC

Barbara Josi, Wimmis (SVP), Fraktionssprecherin. Der Verkehr ist für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft von grosser Bedeutung. Das sehen scheinbar nicht ganz alle so hier in diesem Saal. Wir haben zum Glück in der Schweiz einen guten Mix dieser Verkehrsträger. Wir haben auch einen sehr gut ausgebauten öffentlichen Verkehr. Wir haben aber auch insgesamt ein gut ausgebautes Strassennetz. Es ist nur zunehmend ein bisschen überlastet. Aber das ist ein anderes Thema. Das Thema ist hier Tempo 30.

Auf siedlungsorientierten Strassen, wie etwa Quartierstrassen, kann Tempo 30 eine sinnvolle Signalisation sein. Und sehr viele solche Strassen sind auch bereits auf Tempo 30 reguliert. Doch es gibt eben auch die anderen Strassen, die sogenannt verkehrsorientierten. Es ist das Rückgrat unseres Verkehrs überhaupt. Der Güterverkehr findet nämlich hauptsächlich auf diesen statt.

Der Bundesrat hat in Art. 1 Abs. 9 der Signalisationsverordnung (SSV) definiert, was verkehrsorientierte Strassen sind. Verkehrsorientierte Strassen sind alle Strassen innerorts, die primär auf die Anforderungen des Motorfahrzeugverkehrs ausgerichtet und für sichere, leistungsfähige und wirtschaftliche Transporte bestimmt sind. Der Begriff stammt aus dem Bau- und Planungsrecht. Er ist so in den Normen des schweizerischen Verbands der Strassen- und Verkehrsfachleute festgelegt und wird auch in der Rechtsprechung so verwendet. Die verkehrsorientierten Strassen bilden in besiedeltem Gebiet das übergeordnete Netz. Deshalb ist es auch sinnvoll, dass diese Strassen innerorts grundsätzlich mit Tempo 50 signalisiert sind, und ausserorts mit 60 oder 80.

Welche Strassen verkehrsorientiert sind, das prüft übrigens der Kanton. Daran wollen wir nichts rütteln. – Ich sehe gerade, dass mein Mikrofon blinkt. Sie werden sich noch wundern, dass die SVP diese Forderung unterstützt, wie der Regierungsrat auch. Da danken wir. Es ist richtig und wichtig, dass hier der grundlegenden Absicht unseres Strassensystems wieder Geltung verschafft wird. (Die Präsidentin bittet die Rednerin, zum Schluss zu kommen. / La présidente demande à l’oratrice de conclure.)

Niemand hat etwas gegen Tempo-30-Zonen in Wohnquartieren und auf siedlungsorientierten Strassen. Aber im Umkehrschluss ist es auch nichts als konsequent, ... (Die Präsidentin bittet die Rednerin erneut, zum Schluss zu kommen. / La présidente demande encore une fois à l’oratrice de conclure.) ... dass auf verkehrsorientierten Strassen innerorts wenn möglich 50 gefahren wird. Danke.