David Stampfli · PS
Sie haben es vielleicht gesehen: Vor wenigen Tagen hat der Preisüberwacher Stefan Meierhans einmal mehr darauf hingewiesen, wie die Kaufkraft in der Schweiz unter Druck ist. Es geht dabei insbesondere um Mieten, aber auch Krankenkassenprämien. Aber es ist eben auch der öffentliche Verkehr. Der öffentliche Verkehr in der Schweiz ist teuer. Wenn es nach dem Preisüberwacher geht, der übrigens nicht ein Linker ist, ist er zu teuer. Wenn Sie die Menschen fragen, werden sie Ihnen das auch bestätigen. Es gibt nur wenige, die sagen: Ja, das ist kein Problem, ich kann mir sowohl ein Auto wie auch noch ein Generalabonnement leisten.
Viele Personen entscheiden sich und sagen entweder, oder. Denn beides auf einmal würden sie zu viel kosten. Ich denke, es betrifft insbesondere Personen, die eher in der Peripherie und im ländlichen Raum wohnen, die sagen: Der ÖV ist mir zu teuer, und deshalb verzichte ich darauf, den ÖV zu nutzen, denn ich habe sowieso schon ein Auto.
Genau da möchten wir anpacken. Wir möchten, dass alle Menschen im Kanton Bern, nicht nur die in den Zentren, den öffentlichen Verkehr nutzen können, dass sie ihn regelmässig nutzen können. Wir denken hier insbesondere auch an Familien mit Kindern. Denn wenn Sie kein Abonnement haben, nicht einmal ein Halbtax, wird eine Zugfahrt schnell einmal sehr teuer.
Der Grosse Rat hat gesagt, wir wollen den öffentlichen Verkehr fördern. Der Verkehrsdirektor betont zwar immer wieder, dass der Kanton Bern im Vergleich mit anderen Kantonen gar nicht so schlecht dastehe. Aber wenn wir ehrlich sind, der öffentliche Verkehr beträgt weniger als einen Drittel, es sind sogar weniger als 30 Prozent. Also, die Luft nach oben ist vorhanden.
Das gleiche gilt auch für den Bund. Auch beim Bund ist das Ziel, dass man den öffentlichen Verkehr ausbauen will. Aber für uns ist klar, man kann sich nicht nur einfach Ziele setzen, man muss auch entsprechende Massnahmen beschliessen, um die Ziele dann auch zu erreichen. Dazu gibt es verschiedene Massnahmen, die man ergreifen kann, aber eine ist eben auch der Preis.
Ich war entsprechend enttäuscht, dass der Regierungsrat in seiner Antwort sagt, der Preis beim öffentlichen Verkehr spiele eigentlich gar nicht so eine grosse Rolle. Sagen Sie das den Leuten. Ich glaube nicht, dass viele damit einverstanden wären, gerade bei den Preisen, die wir im öffentlichen Verkehr haben.
Uns ist natürlich auch klar, dass der Kanton Bern nicht alleine bestimmen kann, wie die Preise im öffentlichen Verkehr sind. Das ist ein kompliziertes Tarifsystem. Es sind verschiedene Player eingebunden, insbesondere der Bund und natürlich die betroffenen Anbietenden. Es ist klar, dass man es mit ihnen zusammen anschauen muss, um eine gescheite Lösung zu finden. Deshalb ist der Vorstoss auch entsprechend formuliert. Der Regierungsrat soll jetzt einmal in einem ersten Schritt auf den Bund und auf die betroffenen Anbietenden zugehen, mit ihnen das Gespräch suchen und schauen, wie man die Ticketpreise im öffentlichen Verkehr senken könnte. Er soll dann in einem Bericht aufzeigen, welche Massnahmen möglich wären. Erst in einem weiteren Schritt könnten wir dann auch sagen, was wir eigentlich genau haben möchten.
Uns ist auch bewusst, dass wir nicht wollen, dass der öffentliche Verkehr verschlechtert wird, wenn die Ticketpreise sinken. Es ist klar, dass ein ÖV-Unternehmen sagen wird: Wenn wir weniger Einnahmen haben, müssen wir im schlimmsten Fall irgendwie das Angebot abbauen. Das ist natürlich nicht Sinn und Zweck des Vorstosses. Sinn und Zweck ist, dass wir den ÖV attraktiver machen wollen. Wir wollen ihn ausbauen. Es soll im ganzen Kanton Bern einen guten ÖV-Zugang geben, aber es soll auch zu bezahlbaren Preisen sein.
Ich bin gespannt auf die Diskussion. Ich komme später gerne noch einmal nach vorne ans Rednerpult.