Mitglied GR

Ich wollte an sich nichts sagen, aber es wurde jetzt so viel über Demokratie verhandelt, dass ich doch noch den Spiegel hinhalte. Wir haben zum einen ein sehr eindrückliches Votum gehört – allerdings nicht vom Verfasser, Ratskollege Peter Schenk, selbst vorgetragen, sondern von seinem Fraktionskollegen Marcel Wittwer. Darin kommt die Betroffenheit von Peter Schenk zum Ausdruck. Ich denke, das ist eine der Wurzeln dieser ganzen Debatte, es sind die persönlichen Betroffenheiten, die wir anerkennen müssen. Es gibt Leute, die haben aus den Impfungen Schäden gezogen, übrigens etwas, was nicht nur bei Coronaimpfungen, sondern bei Impfungen allgemein eintreten kann. Ein Risiko, das besteht, aber das natürlich immer sehr einschneidend ist, das möchte ich überhaupt nicht in Abrede stellen. Weshalb ich trotzdem kritisch gegenüber den Voten für die WHO-Standesinitiative antrete, hat vor allem mit etwas zu tun, was Ratskollegin Cornelia Hauser vorgelesen hat. Das war sehr spannend: die Länderliste. Die war für mich wirklich interessant und sehr aufschlussreich. Sie haben die Länder gehört, hoffe ich. Da war Nordkorea dabei: Demokratie? Da war Russland dabei: Demokratie? Das ist, glaube ich, auch Makulatur, lieber Ratskollege Marcel Wittwer. Da war Venezuela dabei: auch nicht gerade das Land, das mit Demokratie überbordet. Da war die Slowakei dabei: Okay, ist demokratisch, aber in einer gewissen Krise befindlich. Es wurde ein Anschlag verübt, und es sind entsprechende Säuberungen im Gange. Es war Grossbritannien dabei. Was ist das Gemeinsame bei all diesen Staaten? Es ist genau dieser Widerstand gegen internationale Verbindlichkeiten. Ein Stichwort, das auch genannt wurde. Wo es diese nicht braucht, ist das ja okay. Aber wenn solche Länder diese nicht brauchen: Finden wir dann, dass wir uns für die Demokratie einsetzen, wenn wir diese Standesinitiative überweisen? Das fände ich dann doch ziemlich zweifelhaft. Nationalismus in Ehren, doch etwas kosmopolitisch darf man auch sein, etwas international. Ich würde jetzt nicht gerade anfangen, die “Internationale” zu singen, das möge mir die Fraktion SP und Gewerkschaften verzeihen. Es gibt andere, frühere Kantonsratsmitglieder, die gern vorgesungen haben. Ich überlasse das nach wie vor anderen. Aber eine gewisse kritische Distanz zu dieser WHO-Standesinitiative ist bei mir nur noch bestärkt worden durch die vielen Voten. Ich halte internationale Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit der Gesundheit für durchaus relevant, denn Viren kennen bekanntlich keine Grenzen.