Katja Streiff · PEV

Katja Streiff, Oberwangen (EVP), Fraktionssprecherin. Die EVP-Fraktion findet die gesetzlichen Grundlagen ausreichend und klar. Vor gerade einmal zwei Jahren wurde das VSG nach intensiver Bearbeitung verabschiedet. Alle Parteien hier hatten die Möglichkeit, sich einzubringen und mitzuwirken. Jetzt liegt uns eine Motion vor, die eine Anpassung wünscht, eine Streichung des Wortlauts «in der Regel». Für die EVP-Fraktion entspricht die heutige Formulierung inhaltlich schon dem Anliegen der Motionäre. Wir sehen deshalb auch keine Notwendigkeit, das kürzlich revidierte VSG erneut anzupassen. Bei Kindern, die verstärkte sonderpädagogischen Massnahmen benötigen, kommt dieser Artikel auch nicht zur Anwendung. Hier gelten Art. 21a ff. des VSG.

Die Motionäre äussern, dass die Integration gescheitert sei. Für die EVP ist klar, dass es für die Umsetzung der gewünschten Integration die nötigen Rahmenbedingungen braucht. Deshalb muss der Kanton auch wirklich genügend Ressourcen zur Verfügung stellen. Diesbezüglich stehen wir in der Verantwortung, liebe Kolleginnen und Kollegen, denn die Mittel werden durch uns gesprochen, hier in diesem Saal. Es ist nicht nur eine Ressourcenfrage, ob Integration möglich ist oder nicht. Auch bei Klassen zur besonderen Förderung (KbF) braucht es zusätzliche Mittel. Wird bei zu wenig vorhandenen Ressourcen eine KbF-Klasse eröffnet, schadet dies zusätzlich der Regelklasse, weil das Geld dann nämlich hier eingespart werden muss. Dies würde zu einer Mehrbelastung der Regellehrperson führen.

Die EVP-Fraktion möchte hier noch anmerken, dass der Unterricht nicht durch diejenigen Kinder, welche eine einfache sonderpädagogische Massnahme in Anspruch nehmen, gestört wird. Es sind hauptsächlich verhaltensauffällige Kinder, welche für die Lehrkräfte eine grosse Belastung bedeuten. Wir erachten dies als wichtigen Faktor, auch in der Frage, wie das System entlastet werden kann. Die EVP-Fraktion lehnt die Motion einstimmig ab.