Casimir von Arx · PVL

Casimir von Arx, Spiegel b. Bern (GLP), Motionär. Besten Dank. Merci für die angeregte Diskussion. Ich gehe schnell auf ein paar Punkte ein, zuerst betreffend die Anpassung des Vorstosses. Ich denke, hier besteht wahrscheinlich ein Missverständnis. Im Vorstoss, in der Forderung steht einfach, dass das Jugendparlament eine Möglichkeit haben soll, hier Vorstösse einzubringen. Das Wort «direkt» steht nicht im Vorstoss. In der Begründung ist sogar explizit als eine Möglichkeit erwähnt, dass das via eine Kommission laufen kann.

Ich denke, es gilt diesbezüglich auch noch richtigzustellen: Es geht in diesem Vorstoss um das offiziell anerkannte Jugendparlament. Das ist ein Verein wie andere Vereine auch, in diesem Sinn, aber er ist eben offiziell anerkannt. Somit ist es eben nicht einfach irgendein beliebiger Verein, über den wir hier reden, sondern das offiziell anerkannte Jugendparlament.

Dann ein paar Worte zum ersten Fraktionssprecher – merci vielmals für dein Antrittsgeschenk auf dem Pult. Bezüglich der demokratischen Legitimation – wir haben noch kurz darüber gesprochen: Uns ist noch nicht ganz klar geworden, wann bspw. die Mitglieder der jungen SVP vom Volk gewählt wurden. Ich denke, dass wir uns darüber vielleicht noch einmal unterhalten können.

Viel wichtiger als das ist aber etwas anderes: die Frage der Konkurrenz zu den Jungparteien. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, niemand hier in diesem Saal würde den Grossen Rat als Konkurrenz zu den Kantonalparteien bezeichnen, und genau gleich ist es natürlich auch mit dem Jugendparlament: Das ist auch nicht eine Konkurrenz zu den Jungparteien. Es ist einfach wie eine Ergänzung. Im Parlament kommen halt die unterschiedlichsten Meinungen zusammen, man führt politische Diskussionen und streitet vielleicht auch politisch. Das ist nicht unbedingt der Fall oder weniger ausgeprägt der Fall in den Parteien selber. Es ist zudem auch so, dass sich bei Weitem nicht alle Jugendlichen einer bestimmten politischen Partei zugehörig fühlen, und genau dies ist auch ein Mehrwert des Jugendparlaments: dass man das politische Handwerk ohne Parteizugehörigkeit lernen kann.

Ich kann vielleicht noch etwas zur Beruhigung sagen; jene, die am Samstag da waren, wissen es: Die meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer der kantonalen Jugendsession sitzen jeweils auf den Sitzplätzen der SVP-Fraktion; in diesem Sinn brauchen Sie hier keine Vorbehalte zu haben, glaube ich. Das kommt schon gut. Danke.