Dominique Bühler · Les VERT-E-S

Präsidentin. Sie haben es gehört: Der Vorschlag des FiKo-Sprechers und jetzt auch von Frau Regierungsrätin Bärtschi ist eine Lesung. Sie können bis am Schluss darauf zurückkommen, ob das bestritten ist. – Jetzt gehen wir kapitelweise durch das Gesetz.

Detailberatung / Délibération par article

I.

Art. 2–4 (Aufhebung) / Art. 2 à 4 (abrogation)
Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

Art. 5a Abs. 2a (neu) / Art. 5a, al. 2a (nouveau)
Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

II.

1. Änderung des Erlasses 812.11, Spitalversorgungsgesetz vom 13.06.2013 (SpVG), Stand 01.01.2023
1. Modification de l’acte législatif 812.11 intitulé Loi sur les soins hospitaliers du 13.06.2013 (LSH), état au 01.01.2023
Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

III. (Keine Aufhebung anderer Erlasse) / (Aucune abrogation d’autres actes)

Präsidentin. Bei Kapitel IV stellt sich die Frage, ob das Ganze in einer Lesung zu behandeln ist. Ist das bestritten? – Das ist nicht der Fall.

IV. (Inkrafttreten) / (Entrée en vigueur)
Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

Titel und Ingress / Titre et préambule
Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

Präsidentin. Wünscht jemand noch ein Schlussvotum zum Gesetz? – Das ist nicht der Fall.

Damit kommen wir zur Schlussabstimmung. Wir warten kurz auf unsere Kolleginnen und Kollegen beim Kiosk oder in der Wandelhalle. – Wer diese Gesetzesänderung annimmt, stimmt Ja, wer sie ablehnt, stimmt Nein.