Tanja Bauer · PS

Tanja Bauer, Wabern (SP), Fraktionssprecherin. Wir haben hier in diesem Saal schon ziemlich viel über die amtlichen Werte geredet. Für die, welche ein bisschen neuer dabei sind, ist es vielleicht noch neu. Aber das ist ein Dossier, das uns hier in diesem Saal schon recht lange beschäftigt.

Bei dieser Planungserklärung geht es um die Neuregelung des Verfahrens und nicht um die Neubewertung der Liegenschaften. Das ist sehr wichtig. Der Wechsel dieses Bewertungssystems hat einen Grund, der für uns, die SP-JUSO-Fraktion, wichtig ist: Es ist eine Vereinfachung des Verfahrens, insbesondere für die kantonalen und kommunalen Verwaltungen, um eben diese Neubewertungen durchzuführen. Das steht für uns im Vordergrund.

Aber mir ist es wichtig, hier vorne auch im Namen meiner Fraktion zu sagen, dass es dann eigentlich auch um die Neubewertungen geht. Nicht in dieser Planungserklärung, aber das ist das, was uns wichtig ist. Es gibt ein Urteil des Bundesgerichts von 2021 – jetzt haben wir schon 2024 – welches festgehalten hat, dass der Zielmedianwert von 70 Prozent, den wir im Kanton Bern anwenden, zu tief ist. Und es ist uns wichtig, dass das endlich umgesetzt wird, und das wird natürlich zu höheren amtlichen Werten führen und auch zu Mehreinnahmen für den Kanton und für die Gemeinden. Und wenn wir hier immer über Gegenfinanzierungen für die Steuersenkungen reden, ist das dann auch noch ein wichtiger Punkt.

Aber wie gesagt geht es hier bei dieser Planungserklärung eigentlich um die Neuregelung dieses Verfahrens, und für uns steht ganz klar im Zentrum, dass das Verfahren möglichst einfach wird.