Michael Hoekstra · Grünliberale
Michael Aebersold, Direktor FPI: Das ist natürlich sehr nett von euch, dass ihr mir jetzt quasi zum Abschluss noch so eine Wohnbaupolitikdebatte ermöglicht. Die 3 Minuten reichen jetzt nicht zum Zurückschauen, was wir dann gerade in dieser Legislatur erreicht haben. Ich glaube aber, die Stadt Bern hat ganz klar bewiesen, dass die Wohnbaupolitik ein riesiges Anliegen ist, dass es wichtig ist, günstiger Wohnraum zu schaffen. Dass es dann einfach im Einzelfall nicht so einfach ist, das ist eine andere Geschichte. Ich habe das an der Attinghausenstrasse erlebt. Das ist nicht das, was man wünscht, aber das muss ich dem Vorsprecher sagen, es ist nicht so, dass man einfach wählt, ob man leer sanieren will oder nicht. Es gibt einfach Fälle, wo das nicht anders möglich ist. Es ist unschön und dann müssen die Mietenden raus. Und dann wird investiert und dann will man noch Sonnenkollektoren und dann will man noch dieses und jenes und das kostet alles. Am Schluss muss der, der investiert, sogar die Stadt ein bisschen Rechnungen machen und sagen, was heisst jetzt das für die Miete und dann gehen die Mieten hoch. Das ist einfach nicht zu vermeiden.
Ich glaube, dass man sicher hinschauen muss, und man es sicher vielleicht noch ein bisschen besser machen kann. Wobei mir das bei den Attinghausenstrasse gemacht. Die, die zuerst aus der Attinghausen-Strasse herausmussten, die mussten fort, aber den anderen konnte man dann sagen: "Ihr könnt nachher dann, wenn die Kriterien erfüllt sind, nachher in die schön sanierten, neuen Wohnungen gehen." Es ist sicher auch wichtig, es ist jetzt da x-mal gesagt worden, die Miete sei um 50% hinauf. Man müsste vielleicht auch die Frage stellen, wie hoch oder wie tief sind die Mieten vorher gewesen und wo ist man dann gelandet. Und ich kann euch einfach sagen, dass dort die PVK gar nicht so schlecht ist, dass sie eigentlich mit ihren Mietmittel recht gut dran sind. Und die Liegenschaften, die zwei, die jetzt hier erwähnt sind, Bahnstrasse, das hat zu Diskussionen geführt, aber es war dort einfach nicht anders möglich, als die leer zu sanieren, weil viel Lärm einen sehr tiefen Eingriff in die Liegenschaften nötig gemacht hat. Man hat aber bei beiden Liegenschaften überdurchschnittlich lange Kündigungsfristen zugunsten der Mietenden ausgesprochen, frühzeitig informierte. Ich habe einfach dort ein bisschen andere Informationen. Übrigens auch die Vereinigung Berner Gemeinwesen (VBG) war dort involviert. Man hat alle unterstützt und innerhalb von kürzester Zeit hat man für die meisten Mietenden eine Lösung gefunden, also am Schluss ist es das doch auch was zählt. Die Menschen, die betroffen sind und eine Kündigung bekommen, was überhaupt nicht lustig ist, im Gegenteil, auch gerade für ältere Leute, die im Quartier verwurzelt sind, für die Familien ist das ein katastrophaler Entscheid, aber man hat die unterstützt, die haben fast all eine Wohnung gefunden.
Ihr kennt das Mietenrecht. Es gibt ja auch noch die Möglichkeit, dort Einsprache zu erheben gegen eine Kündigung. Das haben, sage und schreibe, 4 Parteien gemacht in dem Fall. Zwei haben es zurückgezogen, weil sie nämlich nachher, als es zum Gerichtstermin gekommen ist, bereits eine Wohnung hatten und 2 haben es durchgezogen. Die haben vor dem Gericht verloren. Also ich glaube, so schlecht hat das die PVK nicht gemacht. Man kann immer besser werden, das habe ich an verschiedenen Orten gesagt, gerade in der Gentrifizierung, gerade vorsorglich, wenn das etappiert geht, dass man das macht, aber auch das ist wieder eine Kostenfrage. Wenn ihr 2 Häuser habt und gleichzeitig saniert, kostet das dann vielleicht wesentlich weniger, als wenn man eine saniert und nachher kommen irgendein Jahr später dann die gleichen Handwerker wieder für die zweite Sanierung. Das muss man halt auch abwägen und im Detail anschauen, das macht wir übrigens auch bei Stadt.