Patrick Freudiger · UDC

Patrick Freudiger, Langenthal (SVP), Sprecher FiKo-Mehrheit. Ich möchte Ihnen mitteilen, dass Ihnen die FiKo die Kenntnisnahme des Berichts empfiehlt, und zwar mit 10 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen. Wir haben jetzt eine sehr ausführliche Debatte über Investitionen geführt. Nach Auffassung einer Mehrheit – zumindest einer Mehrheit der FiKo – hat der Grosse Rat hier den nötigen Mut und die nötige Konsequenz bewiesen, um den Finanzvorgaben zur begrenzten Neuverschuldung entsprechend Taten zu folgen zu lassen. Man hat also nicht nur Wünsche geäussert – man solle möglichst haushälterisch mit dem Geld umgehen –, sondern man ist auch bereit gewesen, unpopuläre Entscheide zu treffen. Das spricht in diesem Sinn für die Qualität der Beratung.

Ich wollte aber vor allem noch nach vorne kommen, weil ich mich bei der Verwaltung für die konstruktive Zusammenarbeit herzlich bedanken wollte. Ich habe es bereits eingangs kurz erwähnt: Wir haben sehr viele Fragen gestellt, und diese Fragen wurden immer beantwortet. Sie wurden vor allem immer schnell und fundiert beantwortet. Wenn dieser Service so nicht funktioniert hätte, wäre es uns als FiKo nicht möglich gewesen, über die anspruchsvolle Materie in der gebührenden Tiefe beraten zu können.

Selbstverständlich waren wir in der Kommission weit davon entfernt, immer einer Meinung zu sein. Ich bin aber der Meinung, dass wir ein gutes Gesprächsklima hatten, was letztlich auch eine demokratisch saubere Debatte ermöglicht. In diesem Sinn möchte ich nicht nur der Verwaltung ganz herzlich für die Begleitung danken, sondern ich möchte mich auch bei meinen Kolleginnen und Kollegen von der FiKo für die häufig kontroverse, aber immer auch konstruktive Debatte bedanken.

Ganz zum Schluss geht ein ganz besonderes Merci an die Parlamentsdienste, an Mikaël Rédin und an Dominique Clémençon, für die tadellose administrative Begleitung. Eine Kommission im Milizsystem kann nur dann funktionieren, wenn man ein entsprechendes Sekretariat hat, das die Sachen so aufbereitet, dass man nachher auch innert vernünftiger Zeit beschliessen kann. Also, insbesondere Dominique Clémençon und Mikaël Rédin: herzlichen Dank für eure Mitarbeit. Und Ihnen danke ich fürs Zuhören.