Kerstin Wenk
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- Grand Conseil (BS)
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- Kleinbasel
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- BS
- Enregistrement mis à jour
- 04.10.2026
- Premier import
- 14.08.2025
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- InterventionInterventionGrand Conseil
Sie sagen immer, alle Leute lassen den Abfall liegen, das ist das eine Problem. Finden Sie nicht auch, dass viel mehr Abfall produziert wird, dass alles enorm verpackt ist, und dass man auch da etwas tun sollte?
- InterventionInterventionGrand Conseil
beantragt Nichtüberweisung. Gegen eine saubere Stadt hat niemand etwas, und dass wir zu viel Abfall produzieren, darüber sind wir uns alle einig. Aber nun kommt das Aber. Über den Weg sind wir uns nicht einig. Die Motion von Joël Thüring setzt ganz klar auf Repression. Er möchte eine Abfallpolizei. Aber damit ist noch nichts gewonnen. Wir von der SP sehen den Schwerpunkt weniger bei der Repression als bei der Abfallvermeidung. Ein gute Beispiel wird im Kleinbasel getestet. Das Kleinbasel setzt auf Mehrweg. Das Amt für Umwelt und Energie unterstützt für ein Jahr Betriebe, welche recycliertes Mehrweggeschirr testen und nutzen. Je mehr Betriebe dies tun, besto besser kann Abfall vermieden werden. Auch wenn in der Motion steht, dass die Abfallmenge nicht nur wegen Corona zugenommen hat, spielen die letzten Monate doch eine grosse Rolle. Die Situation muss sich jetzt erst wieder einpendeln, denn nun haben die Restaurants und Buvetten wieder offen, und so wird sich die Abfallsituation wieder etwas entschärfen. Aber auch wir von der SP möchten eine schnelle Verbesserung an den Hotspots. Aus diesem Grund würden wir es in einem ersten Schritt begrüssen, wenn zum Beispiel die blauen Container wieder aufgestellt würden, um die nicht funktionierenden Solarkübel zu entlasten. Im Namen der SP-Fraktion möchte ich Sie bitten, nicht in erster Linie auf Repression zu setzen, sondern auf Abfallvermeidung und die Motion somit abzulehnen.
- InterventionInterventionGrand Conseil
Ich bedanke mich beim Regierungsrat für die Beantwortung meiner Interpellation. Ich möchte auf zwei Punkte eingehen, einerseits auf das Thema Arbeitsplatz. Arbeitsplatzsicherheit kann unterschiedlich verstanden werden. Für den Regierungsrat genügt es, dass es genug Arbeit in der Pflege gibt, egal wo. Aus Sicht der Mitarbeitenden geht es aber um den persönlichen Arbeitsplatz. Die Arbeit in einem Pflegeheim ist nicht das gleiche wie die Arbeit bei der Spitex. Aber ja klar, in einer Krise kann man sich auf den Stand stellen, Hauptsache Arbeit. Der zweite Punkt ist die Finanzierung der leeren Betten. Da macht es sich der Kanton einfach, nicht nur in diesem Fall, sondern auch in anderen Bereichen, sei dies in der Kinderbetreuung, in den Heimen und eben auch in den Pflegeheimen. Wenn die Plätze gebraucht werden, müssen sie vorhanden sein und dann auch in der entsprechenden Qualität, aber das Risiko müssen die Betreibenden tragen. Diese wiederum verlagern das Risiko dann zum Teil auf die Mitarbeitenden und das geht beides nicht. Der Kanton gibt da aus meiner Sicht die Verantwortung für Service Public-Leistungen ab. Ich bin aus diesem Grund von der Antwort teilweise befriedigt.
- InterventionInterventionGrand Conseil
Wofür braucht es denn noch die BKK und den Grossen Rat, wenn man ohnehin nichts mehr ändern darf?
- InterventionInterventionGrand Conseil
Ich bin von der Antwort nicht befriedigt. Das Parlament verlangt zusammen mit den Lehrpersonen seit Jahren eine Verbesserung der Situation. Das Gegenteil ist der Fall, es wird immer schlimmer. Bei jeder fünften Klasse wurde die gesetzliche Grösse überschritten. Da kann man nicht mehr von Ausnahmen reden. So ist die Formulierung in der Regel auch nicht gemeint. In der Zeitung konnte man lesen, dass in Riehen zwei Schülerinnen oder Schüler mehr pro Klasse ja nicht so schlimm seien. Ich finde solche Aussagen gehen gar nicht, und der Kanton hat hier eine ganz klare Aufsichtspflicht. Ich hoffe, dass wir bei erneutem Nachfragen im nächsten Jahr diese Probleme der Klassengrössenüberschreitungen nicht mehr haben werden, denn das durchlässige Schulsystem ist sonst gefährdet. Bereits jetzt können Schülerinnen und Schüler die Klasse nicht wechseln, obwohl sie in ein anderes Niveau kommen würden. Es ist auch wichtig, dass genügend Luft eingeplant ist, damit das System gut funktioniert. Gerade in den A-Zügen ist laufend mit neuen Schülerinnen und Schülern zu rechnen. Neben den steigenden Schülerinnen- und Schülerzahlen muss dem knappen Schulraum ebenfalls Rechnung getragen werden. Es braucht Zeit, wenn Schulhäuser erst gebaut werden müssen. Und auch wenn wir nun mit Provisorien planen, muss man beachten, dass diese auch nicht einfach von heute auf morgen stehen.
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- InterpellationUrheberÜberschreitung der KlassenmaximalgrössenN° 19.5420
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- Commission10.04.2013 – 01.02.2017
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