Barbara Josi · SVP

Barbara Josi, Wimmis (SVP), Fraktionssprecherin. In der Wintersession 2021, vor zwei Jahren, haben wir die Motion mit dem Wortlaut «Den Kanton vorwärtsbringen und unnötige Verzögerungen/Verhinderungen durch die OLK stoppen» (M 190-2021) behandelt. Dieser Vorstoss wurde in allen Punkten überwiesen; das haben wir vorhin schon gehört. Ich habe schon damals, 2021, ausgeführt, dass so manche hier im Saal sitzen, die schon mit der kantonalen Kommission zur Pflege der Orts- und Landschaftsbilder zusammengearbeitet haben, und schon manche haben so einen Bericht über ein Objekt in ihrer Region gelesen.

Der Unmut über die Tätigkeit der OLK hat den Grossen Rat schon wiederholt beschäftigt, und das hat sich in den letzten zwei Jahren weder verbessert noch geändert, leider. Leider gibt es immer noch keine Übersicht darüber, wie viele Fälle der OLK unterbreitet wurden und in wie vielen Fällen entschieden wurde, z. B. über eine Zustimmung zu einem Bauprojekt, über einen Bauabschlag oder über eine Überarbeitungsempfehlung.

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich betonen, dass es sich hier nicht um ein Oberländer Anliegen handelt. Dieser Unmut bezieht sich auf den ganzen Kanton; genügend Beispiele aus der Praxis bestätigen dies. Dass Projekte aufgrund von Einsprechern nicht realisiert werden können, gehört zum Verfahren und ist legitim. Dass aber oftmals Projekte zusätzlich Mithilfe von negativen Stellungnahmen der OLK abgeschossen werden, ist immer noch mehr als fragwürdig.

Wir hätten uns von diesem Bericht mehr Klarheit dazu erhofft, ob es sich bei den Problemen, die beklagt werden, um Einzelfälle oder um systembedingte und quantitativ wie qualitativ ins Gewicht fallende Mängel handelt. Diese Punkte sind nicht beantwortet, und wie es der Kommissionssprecher schon gesagt hat: Die Ziffer 5 der Motion wird im Bericht mit keinem Wort erwähnt. Der Herr Präsident hat gesagt, dass wir die Abänderungsanträge später behandeln. In diesem Fall verabschiede ich mich hier und komme später wieder.