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Simon Ryser · GLP

de
Grosser Rat (BE)7 jun 2023
Simon Ryser, Seftigen (GLP), Fraktionssprecher. Die Tatsache, dass wir bereits über den zweiten Zusatzkredit diskutieren, zeigt doch, dass irgendwo in diesem Geschäft der Holzwurm steckt – Grossrat Rothenbühler möge mir diesen Ausdruck verzeihen.

Es ist eigentlich zutiefst frustrierend, dass man fast nichts anderes machen kann, als einem Nachkredit von 95 Mio. Franken einfach zuzustimmen. Man hätte eigentlich von Anfang an richtig hinschauen und die Weichen richtig stellen sollen. Aber wir haben in der laufenden Session ja noch genügend Übungsbeispiele, bei denen wir das gleich von Anfang an tun könnten. Affaire à suivre.

Seitens der GLP haben wir natürlich sehr viel Sympathie für Schweizer Holz. Das ist so. Nur, wie Vorrednerin Hess bereits gemeldet hat, riecht es hier eben schon nach dem dritten Zusatzkredit, wenn diese 1,5 Mio. Franken wieder nicht reichen. Und auch, wenn das Holz nicht schuld daran ist, riecht es schon wieder ein bisschen danach, denn das offizielle Preisschild liegt bei 7 Mio. Franken für Schweizer Holz, was klar zu hoch ist. Das glaube ich dir auch, Jürg, das hast du klar dargelegt. Aber das Durchsetzungsmittel für eine Deckelung auf diese 1,5 Mio. Franken für Schweizer Holz als Nachtrag in einem TU-Vertrag ist für uns einfach nicht ganz klar ersichtlich.

Obschon die Verwendung von Schweizer Holz beim Bau einer Ausbildungsstätte für die Holzberufe ja eigentlich eine logische Konsequenz wäre, überwiegt doch bei uns momentan – ich sage momentan – das Risiko eines weiteren Zusatzkredits. Das wäre dann wohlverstanden der dritte, und vielleicht wären dann aller guten Dinge drei. Wie gesagt, für uns ist das Risiko eines weiteren Nachkredits der eigentliche Knackpunkt bei diesem Thema.

Jetzt meine Frage an Herrn Regierungsrat Neuhaus: Wie schätzen Sie die Chance einer erfolgreichen Nachverhandlung und Integration von Schweizer Holz zu einem Preis von 1,5 Mio. Franken in einen bestehenden TU-Vertrag ein?

Ich komme gleich zum Abstimmungsverhalten der GLP-Fraktion, dann habe ich das nämlich auch gleich gemacht: Die GLP-Fraktion stimmt dem Zusatzkredit zu. Sie lehnt die Auflage zur Krediterhöhung für Schweizer Holz ab – ich sage jetzt einmal grossmehrheitlich und nach dem aktuellen Wissensstand, aber wir hören noch etwas zu. Sie stimmt der Auflage der SVP zu. Merci vielmals.

Transcripción
tagblatt.gr.be.ch
Institución
Grosser Rat

Datos: OpenParlData · CC BY 4.0